Afghanistan: Deutsches Engagement bekräftigt

Kabul - Afghanistan kann nach Worten von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit einem nachhaltigen Engagement Deutschlands rechnen. Es sei "wichtig zu zeigen, dass unser Engagement, das europäische Engagement, das deutsche und das der internationalen Staatgemeinschaft hier kein nur vorübergehendes sein darf, sondern ein nachhaltiges", sagte Steinmeier in Afghanistan. Er gehe davon aus, dass der Bundestag im Herbst einer Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz zustimmen werde. Der Außenminister schlug vor, angesichts der verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan über eine Verlängerung der Polizeiausbildung durch deutsche Beamte nachzudenken.

Nach bisherigen Zusagen sollen 65.000 Polizisten und 12.000 Grenzschützer ausgebildet werden. "Die Entwicklung der Sicherheitslage sollte uns darüber nachdenken lassen, ob wir beim Erreichen dieser Zahl mit unserer deutschen Ausbildungshilfe Schluss machen oder ob es nicht eine Situation gibt, in der wir möglicherweise, entweder wir Deutschen allein oder im europäischen Verbund, darüber hinausgehen." Der Minister verwies auf die im Vergleich zu 2005 "sehr viel schwieriger" gewordene Sicherheitslage in Afghanistan.

Steinmeier lobt Polizeiausbildung

Über die bisherige Ausbildung der afghanischen Polizisten zeigte sich Steinmeier bei seinem Besuch in der Kabuler Polizeischule zufrieden. Es sei "alles in allem ein Bemühen, das sich gelohnt hat". Steinmeier lobte vor allem auch die Ausbildung von Frauen zu Polizistinnen und die Einrichtung eines Kindergartens in der Schule, um Müttern die Ausbildung zu ermöglichen.

Nach seinem Gespräch mit Hamid Präsident Karsai sagte Steinmeier, was die Deutschen für Afghanistan getan hätten, werde "als gut, richtig und wertvoll" angesehen. Er gehe davon aus, dass es in Berlin "eine parlamentarische Zustimmung für die Verlängerung des Mandats im laufenden Herbst" geben werde. Das derzeitige Bundeswehr-Mandat läuft am 13. Oktober aus. Die Bundeswehr ist an der Internationalen Schutztruppe Isaf mit mehr als 2700 Soldaten beteiligt. Die Deutschen sind in Kabul, Masar-i-Scharif, Kundus und Faisabad stationiert. Seit Anfang Juni steht die Isaf im Norden des Landes unter deutschem Kommando. (tso/AFP)