Politik: Arbeitslose: Bundesagentur pessimistisch

Berlin - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist eher vorsichtig mit einer Prognose für die für die Entwicklung des Arbeitsmarkts in der Krise. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Agentur in Nürnberg, sagte dem Tagesspiegel, zwar wisse keiner, wie sich die Krise auf die Arbeitsplätze auswirken werde: „Wer jetzt Prognosen stellt, kann ebenso gut in die Glaskugel schauen.“ Unter den möglichen Szenarien sei „das des Wirtschaftsministeriums sicher optimistischer als unseres.“

Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte vor gut zwei Wochen „eine Wende zum Besseren“ schon für die zweite Jahreshälfte 2009 prognostiziert. Bis dahin könnten die weltweiten Vorkehrungen gegen die Krise ebenso wie die beiden Konjunkturpakete der Bundes regierung gewirkt haben. Seine Prognose für das Gesamtjahr korrigierte er aber nach unten: Statt eines leichten Wachstums um 0,2 Prozent erwartet Glos einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 2,25 Prozent.

Vor Tagen war bekannt geworden, dass die Bundesagentur mit einer Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt rechnet, die sie sehr rasch in die roten Zahlen rutschen lassen könnte. Sie muss eigenen Berechnungen zufolge in diesem und im nächsten Jahr womöglich fast 23 Milliarden Euro mehr ausgeben, als sie einnimmt. Ihre Rücklagen von 16,7 Milliarden Euro wären dann im Laufe des nächsten Jahres vollständig verbraucht. Im vergangenen Jahr, noch vor Beginn der weltweiten Finanzkrise, hatte die Bundes regierung die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung beschlossen, aus dem die Bundesagentur ihre Leistungen finanziert. Er sank damit zum 1. Januar von bisher 3,3 Prozent auf 2,8 Prozent. Im Januar waren 3,489 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos, 387 000 mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote stieg auf 8,3 Prozent.

BA-Vorstand Alt hält die Senkung des Beitragssatzes dennoch für grundsätzlich richtig: „Es gibt eine eindeutige Korrelation zwischen Lohnnebenkosten und Arbeitsplätzen: Je geringer die einen, desto mehr von den anderen. Deshalb leisten wir gern unseren Konjunkturbeitrag.“ Man könne dann „immer noch streiten, ob 2,8 Prozent oder 3,3 der richtige Beitragssatz sind.“ Die BA hätte einen mittleren Wert bevorzugt: „Wir hätten 3,0 Prozent für die bessere Variante gehalten.“ Jetzt werde man sich aber mit jenen 2,8 Prozent einrichten müssen, die die Politik festgelegt hat. Andrea Dernbach