Rassismus dürfe bei der Strafverfolgung keine Rolle mehr spielen, versprach der US-Justizminister. Demokratin Pelosi warnt vor „Militarisierung“ der Proteste.
Alle Artikel in „Politik“ vom 04.06.2020
Es ist der Versuch, Optimismus zu erzeugen: Die Bundesregierung will mit einem beispiellosen Programm die Corona-Folgen überwinden. Diesen Branchen nützt es.
Ehemalige Generäle, Minister und Präsidenten verurteilen Trumps Drohung, das US-Militär gegen Demonstranten einzusetzen. Selbst der Pentagon-Chef widerspricht.
Außerdem: Vertrauen der Schweden in ihre Regierung bricht ein. Trumps Schutzmauer bekommt Risse. Das Corona-Update und weitere Themen im Newsletter.
Die Gesellschaft in den USA sei sehr sehr polarisiert, sagt die Kanzlerin. Zur Verantwortung Trumps äußert sie sich diplomatisch.
Umschläge mit rechtsextremen Inhalten gingen an Parteien in Niedersachsen. Das Büro von Grünen-Politiker Jürgen Trittin wurde evakuiert.
Bevor über Maike Kohl-Richters Forderung an einen Memoirenschreiber entschieden wird, will der Bundesgerichtshof mündlich verhandeln. Es ist kompliziert.
Viele US-Polizisten sind weiß - und Ex-Soldaten. Sie sollen soziale Probleme lösen, sind dafür aber nicht ausgebildet. Was sich ändern muss. Ein Gastbeitrag.
Aufhebungen der Reisewarnungen machen Hoffnung. Doch Urlauber müssen sich auf einige Regeln und Beschränkungen einstellen. Ein Kommentar.
Gegen den neuen Bahnhof, gegen Atomkraft – und nun gegen die Coronaregeln. Immer wieder beweist sich Stuttgart als Hochburg für Demos. Besuch bei den Erregten.
Bisher fand die Strategie der Regierung und ihrer Berater in der Pandemie breite Unterstützung der Schweden. Damit scheint nun Schluss zu sein.
130 Milliarden Euro will der Bund ausgeben, um die Konjunktur zu beleben. Autoprämien gibt es nur für E-Autos, dafür wird die Mehrwertsteuer zeitweilig gesenkt. Die Beschlüsse im Überblick.
Zunächst ging die Staatsanwaltschaft nur gegen den Beamten vor, der dem Afroamerikaner George Floyd die Luft abgedrückt hatte. Nun wurden die Anklagen ausgeweitet.
Das Konjunkturpaket polarisiert, Opposition und Umweltschützer kritisieren es teils scharf. Die Koalition habe „eine große historische Chance vertan“.
Die Hongkonger können erstmals nicht des Massakers vom Platz des Himmlischen Friedens 1989 gedenken – wegen Corona. Auch künftig könnte es schwierig werden.
Clinton, Obama, Bush und Carter: Sie alle haben sich zu Rassismus in den USA geäußert - mit teils kaum verhohlener Kritik an Trump. Die übte auch dessen früherer Verteidigungsminister Mattis.
Anders als erwartet, haben sich Union und SPD nicht verzettelt. Die Regierung hat mit dem Konjunkturpaket ein Signal der Handlungsfähigkeit gesendet. Ein Kommentar.