Kinderbetreuung: Auch Stoiber für 750.000 Krippenplätze

Berlin - Die von der Ministerin ins Gespräch gebrachten 750.000 Plätze seien realistisch, sagte Stoiber. Von der Leyen versicherte im ZDF, sie werde trotz der Widerstände ihren Weg konsequent weiter gehen um "für junge Familien eine Bresche zu schlagen". Eine Arbeitsgruppe mit Bundes- und Landespolitikern von SPD und Union soll bis Mitte April Wege aus dem Koalitionskonflikt aufzeigen.

Nach Aussage von Stoiber herrscht jetzt Einvernehmen darüber, dass die bis 2010 angestrebten 500.000 Betreuungsplätze vermutlich nicht ausreichen und in einem Umfang aufgestockt werden müssen wie von der Ministerin angestrebt. Geklärt werde jetzt: "In welchem Zeitraum soll das geschaffen werden und wie soll das finanziert werden?" Unions- Fraktionschef Volker Kauder (CDU) und auch andere Unionspolitiker hatten dagegen nach einer Koalitionsrunde am Montagabend von der Leyens Zielzahl grundsätzlich in Frage gestellt.

Arbeitsgruppe eingesetzt

Unterdessen setzte die Koalition eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz der Ministerin ein, die über Bedarf, Finanzierung und Zeitrahmen Einvernehmen erzielen soll. Ein erstes Treffen wurde für die übernächste Woche vereinbart. Auf Seiten der SPD wurden zunächst die rheinland-pfälzische Jugendministerin Doris Ahnen und die Fraktionsvize Nicolette Kressl benannt, auf der Unionsseite die CDU/CSU-Fraktionsvize Ilse Falk (CDU) und der nordrhein-westfälische Familienminister Armin Laschet (CDU). Auf Drängen der CSU soll auch der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Johannes Singhammer (CSU), vertreten sein.

Kressl brachte erneut die SPD-Forderung nach einem Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot für alle Kinder vom zweiten Lebensjahr an ins Gespräch. Ein solcher Rechtsanspruch garantiere zum einen Eltern Wahlfreiheit und Planungssicherheit. Zum anderen könnten die Kommunen flexibler auf die Bedarfsnachfrage reagieren, als wenn nur starre Zielzahlen oder Länderquoten vorgegeben würden, sagte Kressl.

Müller fordert Unterstützung für West-Länder

Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) forderte im "Handelsblatt", dass zusätzliches Bundes-Geld für Krippen bevorzugt an die West-Länder fließen soll, weil dort Nachholbedarf bestehe. Dagegen bezeichnete Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) dies als Unsinn. Böhmer: "Wenn die Bundesregierung sich entschließt, beim Ausbau zu helfen, muss sie diese Hilfe allen zuteil werden lassen - auch denen, die auf Grund eigener Leistungen einen Vorsprung haben." Der CDU-Haushaltspolitiker Steffen Kampeter lehnte in der "Berliner Zeitung" eine finanzielle Beteiligung des Bundes wegen der Länderzuständigkeit erneut ab.

Von der Leyen hatte am Donnerstagabend im ZDF darauf verwiesen, dass etwa ein Drittel der jungen Eltern ein Jahr nach der Geburt ihres Kindes wieder in den Beruf einsteigen wollten. Für diese Eltern würden Krippenplätze benötigt. "Wenn man Wahlfreiheit ernst nimmt, muss die Möglichkeit da sein, dass junge Eltern wieder in den Beruf wechseln." Zugleich betonte von der Leyen, die Mütter sollten selbst entscheiden, ob sie länger zu Hause bleiben oder wieder arbeiten wollten. (tso/dpa)