Politik: Blair und Hoon entschuldigen sich

London/Washington. Der britische Verteidigungsminister Geoff Hoon hat sich am Montag vor dem Unterhaus „vorbehaltlos“ für Übergriffe britischer Soldaten entschuldigt. Er bestätigte, dass zwei von ihnen kurz vor einer Anklage wegen Misshandlung irakischer Häftlinge stehen. Alle Vorfälle würden „rigoros“ aufgeklärt. Doch im Übrigen stellte sich Hoon voll hinter die britischen Soldaten im Irak. Sie leisteten „exzellente Arbeit“ und dies mit Mitgefühl und Takt. Hoon nahm auch zum ersten Mal Stellung zu den im „Daily Mirror“ veröffentlichten Fotos von Misshandlungen durch britische Soldaten. Es gebe „starke Hinweise“, dass diese Fotos nicht im Irak aufgenommen worden seien. Die Zeitung nannte die Fotos am Montag nur noch „akkurate Illustrationen“ einer Misshandlung, die wirklich stattgefunden habe.

Hoon bezeichnete die in den letzten Tagen erhobenen Anschuldigungen gegen britische Soldaten im Unterhaus als „Recycling“ längst aktenkundiger Vorgänge. Ähnliches gilt seiner Darstellung nach auch für den „vertraulichen Zwischenbericht“, den das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) dem amerikanischen Irak-Administrator Paul Bremer im Februar 2004 zuleitete. Er und Premier Blair hätten den Bericht erst im Laufe der Enthüllungen der letzten Tage zu Gesicht bekommen, sagte Hoon.

Zuvor schon hatte sich auch Premierminister Blair im Namen seiner Regierung für die Misshandlung irakischer Gefangener durch britische Soldaten entschuldigt. „Wir bitten alle um Entschuldigung, die von unseren Soldaten misshandelt wurden“, sagte Blair dem französischen Fernsehsender FR3. Das sei völlig inakzeptabel. Er kündigte eine Bestrafung der Verantwortlichen an. Einer Umfrage zufolge befürwortet die Mehrheit der Briten inzwischen den Abzug der britischen Truppen aus dem Irak.

Das IKRK-Papier berichtet unter anderem detailliert über den Tod des Irakers Baha Mousa in britischer Haft. Beschrieben wird, wie neun in einem Hotel festgenommene Iraker in Gebetshaltung auf dem Boden knien mussten. Wer den Kopf hob, wurde von den Soldaten „in den Nacken getreten“. Einer der Männer sei daran gestorben. Der Bericht enthält zudem detaillierte Angaben über die Folterungen in von der US-Armee geführten Gefängnissen.

Derweil warf die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) britischen Soldaten auch die Tötung unbewaffneter irakischer Zivilisten vor. Unter den Opfern seien ein achtjähriges Kind und ein Gast einer Hochzeitsfeier, heißt es in einem am Montagabend veröffentlichten Bericht. Zahlreiche weitere Fälle, in denen Zivilpersonen durch britische Truppen getötet worden seien, seien nie untersucht worden.

Wer hat wann was gewusst? Diese Frage beherrschte am Montag auch die amerikanische Diskussion. Allgemeine Informationen über rund 200 Misshandlungen in irakischen Gefängnissen wurden vom Internationalen Roten Kreuz (IKRK) bereits im Mai 2003 an das US-Hauptquartier in Katar weitergeleitet. Zu der Zeit ging auch Amnesty International an die Öffentlichkeit. Konkrete Hinweise lagen dem IKRK spätestens im Oktober 2003 vor. Doch bis zu welcher Stelle drangen solche Berichte durch? US-Präsident George W. Bush versicherte am Montag, das US-Militär habe erst im Januar von den Vorgängen in Abu Ghraib erfahren und anschließend die Ermittlungen aufgenommen. Bemerkenswert ist, dass bis vor wenigen Tagen weder Verteidigungsminister Donald Rumsfeld noch Generalstabschef Richard Myers den internen Untersuchungsbericht der Armee über die Vorfälle gelesen hatten.