Brasilien kurz vor Olympia: Rousseffs Absetzung verheißt nichts Gutes

Als „größte Bananenrepublik der Welt“ hat Brasiliens Bundesanwalt José Eduardo Cardozo sein Land bezeichnet. Die Entscheidung zur vorläufigen Amtsentfernung von Präsidentin Dilma Rousseff hält er für verfassungswidrig. Begründung: Rousseff hat ihren Amtseid nicht gebrochen. Darin stimmen die allermeisten ausländischen Beobachter überein. Selbst der wirtschaftsliberale „Economist“ bezeichnet das Impeachment gegen die linke Präsidentin als fragwürdig. Radikaler formuliert: Die alten Eliten Brasiliens haben sich über einen korrupten Kongress zurück an die Macht geputscht.

Dabei haben sie die schwere Wirtschaftskrise des Landes ausgenutzt, um die Situation politisch zu eskalieren. Ginge es der Wirtschaft gut, wäre Rousseff heute noch im Amt. Aber eine Wirtschaftskrise ist kein Grund für ein Impeachment, und so gibt es keinen gesellschaftlichen Konsens für das, was am Donnerstag in der Hauptstadt beschlossen wurde.

Diesen wird auch Interimspräsident Michel Temer nicht herstellen können. Bei der Bevölkerung ist er unbeliebt, zumal er ein heftiges Sparprogramm mit Einschnitten bei Arbeitnehmerrechten und Sozialausgaben angekündigt hat (worauf die Börsen mit Kurssprüngen reagierten). Besonders beunruhigend: Blairo Maggi, einer der größten Soja-Unternehmer und verantwortlich für die Zerstörung riesiger Flächen von Amazonaswald, soll neuer Landwirtschaftsminister werden.

Brasilien bleibt eine zerrissene Nation

So wird Brasilien, die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt, weiterhin eine zerrissene Nation bleiben – sozial, ethnisch und politisch polarisiert. Selbst wenn die Wirtschaftsdaten sich erholen, wenn Inflation und Arbeitslosigkeit sinken, wird das Riesenland mit sich selbst und seiner unvollkommenen Demokratie beschäftigt bleiben.

Auf internationaler Ebene verheißt das nichts Gutes. Brasilien wollte einmal zu einer regionalen Führungsmacht aufsteigen, ein südamerikanisches Gegengewicht zu den USA bilden. Davon ist nichts übrig geblieben. Das Wirtschaftsbündnis Mercosur steht wegen der Staatskrise in Venezuela vor einer Zerreißprobe, aber Brasilien kann nicht vermitteln. Viele Regierungen Lateinamerikas halten das Impeachment zudem für einen gefährlichen Präzedenzfall. Sie dürften dem neuen Präsidenten Michel Temer reserviert gegenüberstehen. Luis Almagro, Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, hat den Prozess bereits „tief beunruhigend“ genannt.

Im August wird mit Temer also ein Mann die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro eröffnen, dem der Geruch des Putschisten anhängt. Temer gehört der PMDB an, derselben Partei wie Rios Bürgermeister Eduardo Paes. Gegen beide gibt es Korruptionsvorwürfe. Paes hat seinen Wahlkampffinanziers lukrative Aufträge beim Bau des Olympiaparks zugeschanzt. Gegen Temer wird wegen der Entgegennahme von mehreren Millionen Dollar Schmiergeld im Petrobras-Skandal ermittelt. Die Krise in Brasilien ist mit der Entfernung Dilma Rousseffs nicht vorbei. Sie hat gerade erst begonnen.