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Politik: Brasilien: Widerstand gegen Reformen

Brasilia - Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff stößt mit ihrem Plan, per Volksbefragung über politische Reformen die Proteste zu befrieden, auf Widerstand. Politiker und Juristen bezweifelten die Rechtmäßigkeit eines solchen Referendums.

Brasilia - Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff stößt mit ihrem Plan, per Volksbefragung über politische Reformen die Proteste zu befrieden, auf Widerstand. Politiker und Juristen bezweifelten die Rechtmäßigkeit eines solchen Referendums. Der Präsident des Unterhauses, Henrique Alves, sagte, Reformen sollten vom Kongress entschieden werden. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der Anwaltskammer, Marcus Vinicius Furtado. Er schlug vor, dass der Kongress Reformen verabschieden solle, die auf Basis eines Volksbegehrens formuliert wurden. Der frühere Präsident Fernando Henrique Cardoso sagte, Rousseffs Vorgehen verstoße gegen die Verfassung.

Auch für Mittwoch waren Demonstrationen gegen Korruption, Mängel im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie die hohen Ausgaben für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 angekündigt. In der Hauptstadt Brasilia ließen einige Schulen den Unterricht ausfallen. In Belo Horizonte wurden Proteste während des Halbfinalspiels Brasilien gegen Uruguay im Rahmen des Confederations Cups erwartet. Der Confed Cup ist das Vorbereitungsturnier für die WM im kommenden Jahr. rtr

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