Bundeswehr in Afghanistan: In der Defensive

Berlin - Die Debatte um Vertuschungsvorwürfe nach dem umstrittenen Luftangriff im afghanischen Kundus, die am Freitag zum Rücktritt von Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung führte, ist noch lange nicht zu Ende. Die Opposition besteht weiter auf einem Untersuchungsausschuss, um zu klären, wer für die Zurückhaltung eines Berichts der Feldjäger verantwortlich war. In der kommenden Woche wird aber noch aus einem ganz anderen Grund die Zukunft des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan auf der Tagesordnung stehen: US-Präsident Barack Obama will am Dienstag in der Militärakademie West Point seine neue Strategie für Afghanistan vorstellen.

Bereits mit der Wahl von Obama 2008 zum US-Präsidenten ging ein gravierender Wandel der US-Strategie für das Land am Hindukusch einher. Obama unterzog die Strategie einer Generalinventur, die auch hierzulande immer wieder gefordert wird. Das Ergebnis: US-General McChrystal goss Mitte 2009 die neuen Prioritäten der US-Truppen in taktische Vorschriften für die Truppe. Danach ist nicht die Zahl getöteter Taliban Gradmesser für einen Erfolg der internationalen Mission, sondern oberstes Ziel allen auch militärischen Vorgehens soll der Schutz der Zivilbevölkerung sein. Darin lag eine Chance, die Akzeptanz der Mission zu erhöhen – bei der afghanischen Bevölkerung wie bei den kriegsmüden Öffentlichkeiten der Truppensteller-Länder.

Doch ausgerechnet in dieser Situation, nachdem die USA sich diese Haltung zu eigen gemacht und sich mit dem Verzicht auf Luftangriffe, die immer viele zivile Opfer bedeuten, der europäischen Sicht der Dinge angenähert hatten, war es der deutsche Oberst Klein, der mit dem Angriff auf die entführten Tanklastzüge Anfang September, dem ersten Angriff dieser Art unter deutscher Verantwortung, das genaue Gegenteil in die Tat umsetzte. Und dabei offenbar sogar trotz Nachfrage der US-Piloten auf die übliche „show-of-force“ – die Demonstration eigener Macht durch Überfliegen – verzichtete und stattdessen die sofortige Bombardierung anordnete. Die unmittelbare internationale Reaktion auch seitens der Verbündeten fiel denn auch harsch aus, der Angriff wurde scharf verurteilt. Wahrscheinlich nicht zuletzt deshalb, weil er den neuen Richtlinien der US-Politik Hohn sprach.

Der Vorfall befeuerte in Deutschland die Diskussion um einen Abzug der deutschen Truppen und die Notwendigkeit einer Exit-Strategie. Noch vor der Bundestagswahl zeichnete sich ab: Ein einfaches Weiter-So wird es nicht geben. In naher Zukunft geht es vielmehr darum, konkrete Etappenziele zu definieren, deren Erreichen einen schrittweisen Rückzug der internationalen Truppen ermöglichen soll. Auf einer Konferenz Ende Januar, so die Absicht der internationalen Gemeinschaft, wird man die neu gewählte Regierung Karsai mit entsprechenden Forderungen konfrontieren. An deren Ende wird vermutlich aber auch die Erkenntnis stehen: Ohne mehr Engagement wird es kein verantwortungsvolles Ende des Einsatzes geben. Das dürfte auch für Deutschland, den drittgrößten Truppensteller am Hindukusch gelten.

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist auch ein Kampf um die Köpfe gewesen – und zwar um die der Afghanen ebenso wie um die an der Heimatfront der deutschen Öffentlichkeit. Hierzulande gehört die Skepsis gegenüber allem Militärischen nach zwei Weltkriegen und der zivilisatorischen Katastrophe des nationalsozialistischen Terrorregimes zum politischen common sense. Die Politik war darum lange Zeit bemüht, den Einsatz auf eine Art und Weise zu schildern, die den Eindruck verstärkte, bei den deutschen Soldaten im Auslandseinsatz handle es sich um Entwicklungshelfer in Olivgrün. Die Rede war von einem Stabilisierungseinsatz. Das Wort „Krieg“ wurde offiziell lange vermieden. Der Eindruck aber, deutsche Soldaten seien ausschließlich zum Brücken- und Brunnenbau am Hindukusch, war immer schon falsch.

Es geht um Terrorbekämpfung und Schutz der Regierung in Kabul, Sicherheit und Aufbau des Landes. Der Eindruck vom deutschen Soldaten als harmlos-freundlichem Helfer wurde zunächst zwar dadurch gestützt, dass im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans Kampfhandlungen die Ausnahme waren. Das änderte sich aber vor zwei Jahren mit dem Wiedererstarken der Taliban auch im Raum rund um Kundus.