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China-Experte Bütikofer zur Reise des Kanzlers: „Scholz sollte deutlich sagen, womit Peking rechnen muss“
Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer erwartet, dass der Kanzler bei seiner Visite in Peking den ungleichen Wettbewerb mit China und die Lage Taiwans offensiv anspricht.
Herr Bütikofer, am kommenden Samstag reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut nach China. Bei seiner letzten Visite konnte er sich auf die Fahnen schreiben, dass Präsident Xi sich gegen den Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg aussprach. Auf welcher Seite steht China in diesem Krieg?
China steht nicht nur rhetorisch auf der Seite Russlands. Peking unterstützt auch materiell ganz massiv Russlands Kriegsführung gegen die Ukraine. China ermöglicht Putins Aggression in stärkerem Maße als jedes andere Land. Das muss der Bundeskanzler bei seinem Besuch in Peking mit aller Klarheit und Entschiedenheit ansprechen. Die Rolle Chinas im Ukraine-Krieg ist für Europa nicht akzeptabel.
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