Deutsche Drohnen in die Ukraine: Leyen schickt Bundeswehr in Ukraine und Irak

Deutschland und Frankreich schicken „in den kommenden Tagen“ Drohnen zum Einsatz in die Ukraine. Das sagte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am Sonntagabend dem französischen Sender RTL. Es müsse alles getan werden, damit Waffenstillstand und Pufferzone akzeptiert würden. Gemeinsam mit Deutschland werde überlegt, wie die Überwachung verstärkt werden könne. Dazu seien beide Länder im Gespräch mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE). Diese soll die Waffenruhe in der Ostukraine kontrollieren.

In der Ukraine sind am Montag bereits erste europäische unbemannte Drohnen eingetroffen. Zwei unbemannte Fluggeräte seien aus Österreich für den Beobachtereinsatz geliefert worden. Sie sollen der Organisation OSZE dazu dienen, die Waffenruhe in der Ostukraine zu überwachen. Im Konfliktgebiet entlang der Grenze zu Russland sollen demnach insgesamt vier Drohnen stationiert werden. Zwei von ihnen sind nun den Angaben zufolge angekommen. Das Vorgehen ist Teil des am 5. September beschlossenen Abkommens von Minsk, bei dem sich Kiew und Moskau auf eine Waffenruhe verständigt hatten. Die Feuerpause erwies sich jedoch bislang immer wieder als brüchig.

Die OSZE habe angefragt: „Wer kann uns Drohnen liefern?

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte, dass die Bundeswehr einen Einsatz „nicht bewaffnungsfähiger, taktischer Drohnen“ in der Ostukraine plant Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte dazu am Sonntagabend, die OSZE habe angefragt: „Wer kann uns Drohnen liefern? Aber unter dem Dach der OSZE. Die hat die Führerschaft dort.“

Bei Gefechten in Donezk waren am Wochenende trotz der am 5. September vereinbarten Feuerpause zwischen Militär und prorussischen Separatisten mindestens 16 Menschen getötet worden. Der Stadtrat von Donezk berichtete von erneuten Schüssen am Montagvormittag.

Es bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr in eine Abwärtsspirale gerate

Ursula von der Leyen (CDU) trifft mit ihren Plänen für neue Bundeswehreinsätze in der Ostukraine und im Nordirak indes auf Skepsis. „Ich weiß nicht, wie bestimmte Einsätze gestemmt werden sollten, ohne dass wir noch weitere Überlastungen hinnehmen müssten“, sagte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus den „Ruhr Nachrichten“ (Montag). Es bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr in eine Abwärtsspirale gerate. „Einsätze im Nordirak und in der Ostukraine sind mit erheblichen Risiken verbunden.“ Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warf der Ministerin im Deutschlandfunk vor, mit solchen Vorstößen lediglich von dem „Chaos“ im Rüstungsbeschaffungswesen ablenken zu wollen. Derzeit sei unklar, ob weitere Bundeswehr-Einsätze überhaupt technisch möglich seien.

Das Verteidigungsministerium hatte Überlegungen bestätigt, in der irakischen Kurdenmetropole Erbil ein Ausbildungszentrum für Peschmerga-Kämpfer unter deutscher Führung einzurichten und zu betreiben. (dpa/AFP)