Parteiensystem: Die Linke im Aufwind - Alte Länder, neue Sitten

Der gewaltige Hausblock nahe des Berliner Ostbahnhofs atmet noch den Mief des Sozialismus. Auf dem Dach prangen die Leuchtbuchstaben mit der Aufschrift „Neues Deutschland“, das ehemalige SED-Parteiblatt hat hier seinen Sitz. Drinnen riecht es nach altem Linoleum. Der Bundesvorstand der Linken feiert hier am Montag die Eroberung des vierten westdeutschen Landesparlaments. Parteichef Lothar Bisky, WASG-Mitbegründer Klaus Ernst und die Hamburger Spitzenkandidatin blicken gerne auf den Wahlsonntag zurück. „Die SPD wird nicht darum herum kommen, sich mit uns auseinanderzusetzen“, sagt Bisky . Nur einer fehlt: Ko-Chef Oskar Lafontaine. Der ist nach dem Erdbeben im Saarland zu den verunsicherten Bergbau- Kumpels geeilt, Wahlkampf. Denn plötzlich ist selbst das vorstellbar: Lafontaine als Ministerpräsident an der Saar. Und in Thüringen hat der Linkspartei-Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow die realistische Chance, im nächsten Jahr die festgemeißelt scheinende Alleinregentschaft der CDU zu beenden.

Die Linke ist mächtig geworden. Schneller, als sie selbst geglaubt hat

Jetzt ist Deutschlands Westen auf dem Weg ins Fünfparteiensystem, die alten Lager sind ohne Mehrheiten, die SPD steht vor einer Zerreißprobe. Was die Linke mit ihrer Kraft anfangen soll, weiß sie noch nicht überall. Vor allem im Westen nicht, wo sich eine bunte Mixtur aus Gewerkschaftern, alt gewordenen Linkssektierern und Friedensaktivisten unter ihrer Fahne sammelt. Dabei könnte die Partei von sich selbst lernen, wie es gehen könnte. Sie müsste nur dahin schauen, wo sie sich als Volkspartei Vernunft leisten kann. In den Osten.

Etwa zu Fritz-Dieter Kupfernagel. Der Mann mit den kurzen grauen Locken und dem rustikalen grünen Sakko ist Oberbürgermeister in Sangerhausen, einer ehemaligen Bergbaustadt im Südharz. Als er sich 1996 in einer Stichwahl knapp gegen den CDU-Kandidaten durchsetzte, war er einer der ersten PDS-Bürgermeister. Dabei kam ihm zugute, dass viele der Wähler ihn kannten. Fast 30 Jahre arbeitete er als Lehrer für Deutsch und Staatsbürgerkunde. Heute muss sich Kupfernagel im Stadtrat gegen eine Koalition aus CDU und einer Bürgerinitiative behaupten. Kein Problem, sagt er. „Mit meinem CDU-Stellvertreter arbeite ich gut zusammen.“

Zu viel Parteipolitik, das funktioniert in einer Stadt wie Sangerhausen nicht. 31 500 Menschen leben hier, zu DDR-Zeiten waren 6000 im Bergbau beschäftigt, nach der Wende wurde die Zeche geschlossen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 19 Prozent, viele junge Leute gehen in den Westen. Es könnte noch schlimmer sein, Kupfernagel ist stolz darauf, dass er die Stadt in den vergangenen zwölf Jahren „wieder auf Vordermann gebracht“ hat. In der Innenstadt mit Bürgerhäusern aus der Renaissancezeit, die nach der Wende mit Fördergeldern renoviert wurden, stehen kaum Wohnungen leer, anders als anderswo in Ostdeutschland.

Kupfernagel sitzt im Konferenzraum im alten Rathaus, nippt an seinem Kaffee. Der PDS – und nun der Linken – werde nachgesagt, dass sie immer nur Geld verteilen wolle. „Um etwas zu verteilen, muss erst einmal Geld eingenommen werden“, sagt Kupfernagel. Auch deshalb wandte er sich 1997 an den Siemens-Vorstand, als der Konzern die Sangerhäuser Filiale seiner Tochterfirma Feag schließen wollte. Der Einsatz lohnte sich, am Ende kam es zu einer Ausgründung, heute beschäftigt der Maschinenbauer 140 Leute. „Ich habe recht gute Kontakte zur Wirtschaft“, sagt Kupfernagel.

Gibt es linke Kommunalpolitik? Kupfernagel denkt einen Moment nach. Politik sei dann links, „wenn sie in erster Linie vom Menschen ausgeht“, sagt er. Das soziale Gefüge in der Gesellschaft sei „außer Rand und Band“ geraten, viele Menschen verspürten keine Sicherheit mehr. Staatliche Unterstützung könne das Problem nicht allein lösen. Als Politiker müsse er die Voraussetzungen dafür schaffen, „dass ein Mensch von seiner Hände Arbeit leben kann“. Und den Menschen zuhören können. So wie der Bürgermeister Goldmann in dem Kinderbuch, das Kupfernagel geschrieben hat. Der hilft dem kleinen Jungen Felix, sein Baumhaus zu retten. „Die PDS hat ihre kommunale Kompetenz dadurch gewonnen, dass sie Ansprechpartner und Zuhörer war“, sagt Kupfernagel.

Inzwischen stellt die Linke im Osten 188 Bürgermeister und drei Landräte

Beispiele für eine Konstanz sind darunter, die die politischen Gegner lange für begrenzbar hielten. Auf den Osten. Kaum einer glaubte, dass der frühere SPD-Vorsitzende Lafontaine es wagen würde, bei den Bundestagswahlen 2005 gegen seine alten Genossen zu kandidieren. Ebensowenig, dass die PDS und die aus Ärger über Gerhard Schröders Agenda-Politik gegründete WASG gemeinsam zu einer Wahl antreten könnten. Dass sie sogar ihre Fusion im Juni 2007 schafften, hielt erst recht niemand für möglich.

Wie unbequem Regieren für eine linke Partei aber auch sein kann, musste Stefan Liebich erfahren. Als Berliner Landesvorsitzender der PDS führte er Ende 2001 die Koalitionsverhandlungen mit der SPD für den ersten rot-roten Senat. Ein hartes Sparprogramm, die Umsetzung von Hartz IV, der Verkauf von Landeseigentum: das alles hatte seinen Preis. Nach der ersten Amtszeit büßte die PDS im Jahr 2006 rund 40 Prozent ihrer Stimmen ein, besonders im Osten der Stadt.

Sollte die Linke also nicht lieber auf Opposition setzen? Liebich, 35, einer der entschlossensten Reformer seiner Partei, steht im Berliner Abgeordnetenhaus. Gleich tagt der Finanzausschuss. Liebich zögert keine Sekunde. „Unsere Wähler erwarten, dass wir etwas verändern“, sagt er. Er verweist auf konkrete Erfolge seiner Partei, den Einstieg in die Gemeinschaftsschule in Berlin etwa. „Das was Frau Ypsilanti ihren Wählern in Hessen versprochen hat, setzen wir hier längst um.“

Der Westen also, das linkspolitische Entwicklungsland. Dort, in einer grünen Reihenhaussiedlung in einer Kleinstadt südlich von Hamburg, träumt Christel Wegner den Traum von der guten DDR einfach weiter. Die 60-Jährige mit den rotgetönten Haaren gehört zu den Gründungsmitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei, der DKP. Die Linke in Niedersachsen verhalf ihr erst zum Einzug in den Landtag und schloss sie dann aus der Fraktion aus, als sie Stasi und Mauerbau rechtfertigte.

Dass eine wie Wegner es auf der Wahlliste ihrer Partei ins Parlament schaffte, ist allerdings kein unglücklicher Zufall, wie manche aus der Berliner Zentrale suggerieren. „Wegner wirft ein ehrliches Bild auf die Partei, wie sie im Westen ist“, sagt Liebich. Er sieht das nüchtern. „Sie fällt jetzt auf, weil die Linke relevant geworden ist. Da werden auch sektenähnliche Strukturen sichtbar.“

Auch deshalb pochen die Ostdeutschen in der Partei darauf, deren DDR- Vergangenheit nicht zu vergessen. Liebich, der die DDR nur noch als Jungpionier und FDJler kennengelernt hat, will es sich nicht leichtmachen. Regelmäßig besucht er Diskussionsveranstaltungen in der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, geht dorthin, wo er auf Menschen trifft, die in ihm nur einen von der SED-Nachfolgepartei sehen. Die will er davon überzeugen, dass er und zumindest ein Teil seiner Partei sich damit auseinandersetzen. „Wir meinen den Bruch mit dem Stalinismus ernst“, sagt Liebich. Für viele der neuen Mitglieder im Westen dagegen ist der Gedanke völlig fremd, dass auch sie die Rechtsnachfolge der SED angetreten haben. Vielleicht ist er sogar zu Recht abwegig, für manche.

Schweinfurt, 54 000 Einwohner, eine traditionsreiche Industriestadt in Franken, früher SPD-Hochburg, heute fest in CSU-Hand. Klaus Ernst ist seit knapp 13 Jahren der erste Bevollmächtigte der IG Metall. Ein einflussreicher Mann in einer Stadt, in der etwa die Hälfte der Beschäftigten in der Metallindustrie arbeiten. Ernst sitzt für die Linke im Bundestag, er ist stellvertretender Parteichef. In Schweinfurt grüßen ihn die Leute auf der Straße, bei den Bundestagswahlen holte die Linke in der Stadt 5,3 Prozent. Ernst, 53 Jahre alt, gelernter Elektromechaniker, trägt gerne Anzug und Krawatte, er besitzt ein ganzes Arsenal von modischen Brillen. Er kokettiert damit, dass er sich bestens mit der CSU-Oberbürgermeisterin Gudrun Grieser versteht – der „Grieserin“, wie er sie nennt.

In Schweinfurt hat die Linke gute Chancen, bei den bayerischen Kommunalwahlen an diesem Sonntag mit mehr als fünf Prozent in den Stadtrat einzuziehen. Die Kandidaten sind keine wirklichkeitsfernen Idealisten, sondern handfeste Gewerkschafter und Betriebsräte. Spitzenkandidat ist Frank Firsching, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds in der Region, und für den Kreistag kandidiert auf Platz eins Klaus Schröder, Betriebsrat beim Wälzlagerkonzern SKF.

„Letztlich erzählen wir als Politiker dasselbe wie als Gewerkschafter“, sagt Firsching, und das sei der Unterschied zur SPD: „Wir haben bei den Arbeitnehmern eine hohe Glaubwürdigkeit.“

Oberbürgermeisterin Grieser geht davon aus, dass die Linke die etablierten Parteien Stimmen kosten wird. Dass sie bald im Stadtrat sitzen könnte. Es jagt der eleganten Frau im beigefarbenen Kostüm aber keinen Schrecken ein. Man kennt sich, etwa von Jubilarehrungen der IG Metall. Und Grieser sieht, bei allen ideologischen Differenzen, einen Berührungspunkt mit der neuen Konkurrenz – „dort, wo es um die kleinen Leute geht“. Dem populären CSU-Kreisvorsitzenden Heinz Amling ging es wohl ganz ähnlich, er lief gleich ganz zur Linken über.

Klaus Ernst freut sich „diebisch“ über solche Geschichten. In seinem Büro im IG-Metall-Haus haut er auf den Tisch und lacht. „In Schweinfurt kriegen wir alle.“ Die Linken zielen voll auf die Mitte: Sie wollen all die Arbeitnehmer ansprechen, für die sie auch als Gewerkschaftsfunktionäre kämpfen.

Dass die Linke in Westdeutschland überhaupt eine Basis hat, liegt an Leuten wie Ernst, dem kampferprobten Metaller. Trotzdem wäre der Einzug in den Bundestag ohne Oskar Lafontaine nicht gelungen. Wähler und Parteimitglieder verehren ihn, weil er eine Proteststimmung bedient und Fragen stellt, die andere Parteien nicht stellen.

Aber: Die Linke ist zerrissen. Sie hat nicht mal ein eigenes Programm. Zentrale Fragen sind nicht geklärt: Protestieren oder mitgestalten? Über den rot-roten Senat in Berlin regten sich ganze Parteitage auf. Die Partei klar abgrenzen oder alles einsammeln, was sich links der SPD bewegt? Der niedersächsische Landeschef Diether Dehm umarmte die DKP und verprellte so etliche Genossen. Für radikalen Pazifismus oder eine moderate Friedenspolitik eintreten? Bei der Frage, ob ein Bundeswehreinsatz im Sudan zu rechtfertigen sei, gab es großen Ärger in der Bundestagsfraktion. Der Berliner Liebich sagt trocken: „Wohin die Reise geht, ist noch völlig offen.“

Mit deftigen Parolen trimmt Lafontaine die Linke derzeit auf Oppositionskurs. Für manch einen zu sehr. Doch kein Parteifreund bezweifelt, dass Lafontaine 2009 sofort Ministerpräsident einer rot-roten Koalition im Saarland wird, wenn er die Chance hat. Der Linken werde gar nichts anderes übrig bleiben, als sehr bald im Westen Verantwortung zu übernehmen, glaubt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow: „Im Moment treiben wir die anderen Parteien, aber irgendwann müssen wir auch mal aktiv werden.“ Seit den Bundestagswahlen sei die Linke mit dem Surfbrett auf einer großen Welle unterwegs. Doch Wellen brechen. „Wir müssen“, mahnt Ramelow, „schwimmen lernen. Und dazu gehört auch, mal ordentlich Wasser zu saufen.“