Krisensitzung im Justizministerium

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Entlassung von Generalbundesanwalt Range : Wer ist dieser Heiko Maas?

Im Bundesjustizministerium haben sie das natürlich auch sofort verstanden. Schon kurz nach Ranges Statement klingeln ununterbrochen die Telefone. Aus Maas’ Umfeld heißt es später, der Angriff des Generalbundesanwalts sei „ziemlich überraschend“ gekommen. Noch am Vorabend habe es ja ein Gespräch mit Range gegeben, denn schon die Pressemitteilung des Generalbundesanwalts hatte den Minister düpiert. Maas selbst hat gerade eine Woche Urlaub, auch die Kanzlerin ist weg. Noch am Dienstagvormittag ist er gar nicht in Berlin, sondern mit seiner Familie im Umland. Die Kommunikationsstrategen des Justizministers ziehen sich zur Krisensitzung zurück. Einen halben Tag lang herrscht Funkstille.

Dann geht es schnell, ganz nach der Methode Maas: In den weniger als acht Stunden zwischen Ranges Karlsruher Pressekonferenz und Maas’ öffentlichem Statement in Berlin um 18 Uhr 21 tüten der Minister und seine Mannschaft alles ein. Exit-Strategie, Rücksprache mit dem Kanzleramt, Benachrichtigung des Nachfolgers, Feilen an der öffentlichen Formulierung. Am Ende des Tages ist Range so gut wie pensioniert, und Maas hat die Kontrolle zurück erlangt. Jedenfalls vorerst.

Die tieferen Gründe von Maas’ Misere allerdings liegen vor diesem ereignisreichen Dienstag. Das jetzige Duell zwischen Range und dem Justizminister ist gewissermaßen nur die Spielart eines tieferen Konflikts: der innere Konflikt des doppelten Maas.

Als Maas noch jung war und zum ersten Mal für den Landtag kandidierte, trat er als junger Wilder an. 1994 war das und Maas war Juso-Landesvorsitzender, er wollte in den Landtag. Leute aus seinem engeren Saarländer Umfeld erzählen bis heute gern die Geschichte, wie Maas und seine Unterstützer gegen die Geschäftsordnung des Saarländer Landtags verstießen, um ein Fotoshooting für Maas’ Wahlkampf im Landtag zu machen. „Wir wollten was mit Risiko machen“, erinnert sich ein Weggefährte. Maas sollte als der Unangepasste positioniert werden, als Quergeist. Er hatte sich damals schon durch seine offene Kritik am Kurs von Partei-Patriarch Oskar Lafontaine einen Namen gemacht. Die Jusos verschafften sich Zutritt zum Plenarsaal. Maas posierte sitzend auf dem Rednerpult, in zerrissenen Jeans. Im Hintergrund sollten sowohl die Fahne des Saarlands als auch die Deutschlandfahne zu sehen sein, dafür mussten Maas und die anderen die saarländische Fahne verrücken, eine Kordel riss, die ganze Legislaturperiode habe die Fahne dann so da gestanden, erzählt ein alter Parteifreund. Die Jusos hatten gehofft, dass die Landtagsverwaltung, wenn das Bild erst mal in den Straßen hinge, dagegen vorgehen würde – das Rebellen-Image wäre perfekt gewesen. „Den Gefallen hat der Landtag uns aber leider nicht getan“, sagt einer.

Der junge Wilde

Maas zog trotzdem ins Parlament ein, doch mit jung und wild war er nicht lange. Der talentierte Herr Maas fiel Oskar Lafontaine auf, der ihn trotz Bedenken aus Parteikreisen, er sei zu jung und zu unerfahren, zum Staatssekretär machte. Maas enttäuschte den Patriarchen nicht. Er machte sich auch als Staatsmann gut, wurde selbst Minister.

Das Doppelleben als Stürmer und Staatsmann versucht Maas auch in Berlin weiter zu leben. Maas ist der Minister der linken Herzen, der Minister für das politisch Korrekte. Fast ein Liberaler, aber mit viel strukturwandeltrainierter Empathie. Er ist, wie die neue FDP sein möchte, nur besser.

Kaum einer hat sich so entschieden gegen Pegida und gegen die Anschläge auf Flüchtlingsheime geäußert. Er setzt sich für eine Verschärfung des Rechtsschutzes von Vergewaltigungsopfern und gegen das Doping ein. Er verantwortete die Mietpreisbremse und sucht den engen Kontakt zur muslimischen Gemeinde. Gemeinsam mit der Bloggerin Betül Ulusoy, die in Neukölln für Aufruhr sorgte, weil sie ihr Kopftuch auch als Justizreferendarin tragen wollte, verteidigte er auf einem Podium die Rechte muslimischer Frauen.

Maas verkörpert das Subversive. Deshalb lieben ihn auch die Sozialdemokraten. Als Justizminister aber ist oft der zurückgenommene Staatsmann Maas gefordert. Das Amt als Justiziar der Regierung legt ihm eine gewisse Zurückhaltungspflicht auf, der Koalitions- und Parteifrieden schmerzhafte Kompromisse. Bereits im Frühjahr zwang dieser Widerspruch Maas in ein Dilemma. Lange hatte sich der Justizminister öffentlich als Gegner der Vorratsdatenspeicherung geriert und damit viele Sympathien in genau jenem Lager gewonnen, das er auch mit seiner Unterstützung für „Netzpolitik.org“ bedient: den jungen, sozialliberalen Digitalen. Aus Loyalität zu Parteichef Sigmar Gabriel und aus politischer Raison, um das gute Verhältnis zu Innenminister Thomas de Maizière nicht zu gefährden, hatte Maas sich damals gebeugt und in kürzester Zeit Eckpunkte für eine Neufassung des umstrittenen Gesetzes vorgelegt – unter Hohn und Spott seiner bisherigen Verehrer.

Jetzt sitzt Maas erneut in der Falle zwischen liberaler Ambition und politischer Realität. Dabei ist er gekommen um zu bleiben. Seine Parteifreunde im Saarland verfolgen mit großer Sympathie, wie gut sich „der Heiko“ in Berlin macht. Er sei regelrecht gewachsen, in der Hauptstadt, sagen sie. Und auch Maas selbst will nicht zurück ins Saarland. Es war Sigmar Gabriel, der ihn nach Berlin geholt hat, der ihn regelrecht befreit hat vom Dasein als ewiger zweiter neben einer CDU-Ministerpräsidentin, von der ganzen Karnevalsvolksnähe, die ihm eigentlich nicht sehr liegt.

Renate Künast sagt, sie habe noch nie gesehen, wie sich ein Minister in so kurzer Zeit so in eine Sackgasse manövriert habe wie in den vergangenen Tagen. Und das Sommerloch ist ein gefährlicher Zeitpunkt dafür. Nichts lenkt von den unschönen Fakten ab. Denn obwohl Maas nun entschlossen handelte und Range entlassen hat: Die Frage bleibt, warum er so entschlossen nicht schon im Mai reagierte, als, so schildert es Range, Maas über das Verfahren informiert wurde. Genauso wie die Frage, ob es denn nun eine Weisung gab, das Gutachten zurückzuziehen. Oder ob, wie Maas’ Haus mitteilt, die Rücknahme „gemeinsam verabredet“ war. Es steht Aussage gegen Aussage.

Ob sich an diese Details im nächsten Wahlkampf jemand erinnert, ist allerdings fraglich. Der schnelle und schlagfertige Maas – dieses Bild wird bleiben.

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