Politik: Erdgas fließt künftig unter der Ostsee

Berlin - Ungeachtet heftiger Proteste aus Polen haben sich Deutschland und Russland auf den Bau einer Erdgas-Pipeline durch die Ostsee verständigt. Eine entsprechende Grundsatzvereinbarung wurde in Berlin im Beisein von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnet. „Das ist ein historischer Tag“, sagte Schröder. Große Teile der deutschen Energieversorgung seien „auf Jahrzehnte“ gesichert.

In Polen, in den baltischen Staaten und der Ukraine gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pipeline. Polens Staatspräsident Aleksander Kwasniewski hatte Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel indirekt aufgefordert, das Projekt zu stoppen. Schröder verteidigte sich gegen den Vorwurf, über die Köpfe der Nachbarn hinweg verhandelt zu haben. „Diese Zusammenarbeit ist gegen niemanden gerichtet“, sagte er. Sie diene deutschen als auch russischen Interessen. „Ich weiß nicht, was daran falsch sein soll.“ Auch Putin wies die Kritik zurück: „Wir behalten uns das Recht vor, unsere Interessen zu verteidigen.“

Merkel, die am Donnerstag ebenfalls mit Putin zusammentraf, stellte sich ebenfalls hinter das Projekt und sprach von einem „außerordentlich guten Vertragsabschluss“. Die Kanzlerkandidatin betonte außerdem die Bedeutung einer strategischen Partnerschaft mit Russland und signalisierte Putin, Deutschland könne auch nach einem Wahlsieg der Union Motor einer europäischen Russland-Politik sein.

Das Abkommen wurde vom Konzern Gasprom und den deutschen Firmen BASF und Eon unterzeichnet. Die Pipeline, die 2010 in Betrieb gehen soll, wäre die erste direkte Erdgas-Verbindung. Die bestehenden Pipelines führen durch Weißrussland und Polen beziehungsweise Ukraine und Slowakei. Das Ostsee- Projekt soll mehr als vier Milliarden Euro kosten und ist deutlich teurer als eine Leitung auf dem Landweg. Russland argumentiert, dass die Transitgebühren wegfallen, die sonst auf den Endpreis aufgeschlagen würden.