Ermittlungen: Kinderpornos: SPD-Politiker unter Verdacht

"Wir sind in einem Objekt fündig geworden", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Rüdiger Rehring, der "Financial Times Deutschland". Damit habe sich der Anfangsverdacht gegen Tauss "verstärkt". Rehring schränkte allerdings ein, es könnte für den Fund "auch eine ganz plausible Erklärung geben". Tauss ist medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion und befasst sich in dieser Funktion dienstlich mit dem Thema Kinderpornographie.

Der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Karlsruhe wurde laut Staatsanwaltschaft vollzogen, nachdem sich ein Anfangsverdacht gegen Tauss erhärtet habe. Das Plenum des Bundestages machte am Mittag den Weg dafür frei, indem es die Immunität des Abgeordneten aufhob. Der Vorwurf lautet auf dem Besitz kinderpornographischer Schriften.

Tauss selbst sagte in Berlin, er sei mit dem Thema Kinderpornographie "befasst" gewesen, da dazu gesetzgeberische Maßnahmen vorbereitet würden. Die Vorwürfe gegen ihn seien "nicht nachvollziehbar". Nach einem Bericht des SWR schloss Tauss auch eine "Revanchehandlung" aus der einschlägigen Szene nicht aus. SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte in Berlin: "Es gilt die Unschuldsvermutung, solange jemand nicht verurteilt worden ist."

Tauss' Immunität aufgehoben

Der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtete allerdings unter Berufung auf SPD-Fraktionskreise, es werde in der Fraktion damit gerechnet, dass Tauss sein Mandat innerhalb weniger Tage zurückgeben werde. Der Vorsitzende des Immunitätsausschusses des Bundestages, Thomas Strobl (CDU), betonte, der Ausschuss habe das von den Ermittlungsbehörden vorgelegte Material intensiv geprüft und sich daraufhin für die Aufhebung der Immunität des SPD-Politikers ausgesprochen.

Die Ermittlungen begannen nach einem Bericht von "Spiegel Online" mit einem Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven. Bei einem Mann, der wegen der Verbreitung von Kinderpornografie beschuldigt werde, seien Handynummern gefunden worden, die Tauss zugeordnet werden konnten, außerdem seine Berliner Wohnadresse. Es seien per SMS und MMS unter anderem auch Videos verschickt worden. In mindestens einem Fall soll Tauss auch eine DVD von dem Bremerhavener erhalten haben. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremerhaven bestätigte, es sei Material über Tauss nach Karlsruhe weitergeleitet worden.

Der SPD-Politiker ist seit 1994 Mitglied des Bundestages. Er ist Sprecher für Bildung, Forschung und Medien der SPD-Fraktion und seit Januar 2008 Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand. Seit 1971 ist Tauss Mitglied der SPD und seit 2005 Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg. (küs/AFP)