Politik: Ernstfall am Bildschirm

Die Insel mitten im Atlantik droht zum gefährlichen Krisenherd zu werden. Auf den Karten im Lagezentrum des EU-Militärstabs in der Brüsseler Avenue de Cortenbergh 150 sind alle topographischen Einzelheiten verzeichnet: Berge, Flüsse, Dörfer, Flughafen, Strände, die sich zur Landung eignen. Seit Tagen rechnet man mit dem Ausbruch von Gewalt zwischen verfeindeten Gruppierungen der Inselbevölkerung. Alle diplomatischen Versuche, die Konfliktparteien zur Vernunft und zur friedlichen Lösung ihrer Probleme zu bringen, sind gescheitert. Jetzt bleibt nur noch eine Chance, das Blutvergießen zu verhindern: Die militärische Intervention.

Doch: Der Krieg findet im Saale statt. Die Insel im Atlantik ist ein Phantasiegebilde, das nur auf den Karten und Computern des EU-Stabs und der Nato existiert. ,,Bei dieser ersten gemeinsamen Übung mit der Nato können wir auf realistische Weise das Zusammenspiel von Politik und Militärplanung, von EU, den Regierungen der Mitgliedstaaten und der Nato erproben“, sagt Oberstleutnant Helmut Wetzel. Am heutigen Mittwoch soll der EU-Militärstab unter dem deutschen General Rainer Schuwirth das Startsignal für die Übung bekommen.

Die EU-Staaten hatten 1999 beschlossen, rund 60 000 Mann für Rettungseinsätze, Friedensmissionen und auch Kampfeinsätze zur Krisenbewältigung zur Verfügung zu stellen. Dabei handelt es sich aber nicht um eine ,,stehende EU-Truppe". Vielmehr verpflichten sich die EU-Staaten freiwillig, entsprechende Truppenteile für EU-Operationen bereitzustellen. Inzwischen ist die EU-Eingreiftruppe einsatzfähig und auch aktiv: In Bosnien-Herzegowina und Mazedonien etwa.

Allerdings lässt die Ausstattung der Truppe noch zu wünschen übrig – Lufttransport, Führungsfähigkeiten, strategische Aufklärung sind nach wie vor unterentwickelt. Ungeklärt ist zudem die Frage, ob ein selbständiges militärischen Hauptquartier zur Führung der EU-Operationen aufgebaut werden soll. Dies wird von Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg gefordert, vor allem von den USA aber abgelehnt. General Schuwirth sagt dazu schlicht: „Wir warten auf die Entscheidungen der Politik."

Aus militärischen Kreisen in der EU ist indes zu hören, ein solches Hauptquartier sei überflüssig. Eine enge und besser abgestimmte Zusammenarbeit der bestehenden fünf nationalen Hauptquartiere reiche aus, um im Bedarfsfall auch unabhängig von der Nato Militäroperationen der EU selbständig zu führen, heißt es in Brüssel.