Politik: Europas 16. Regierung (Kommentar)

Muss die EU-Kommission unter Romano Prodi, die gerade mal ein halbes Jahr amtiert, schon wieder gehen? An Prodis südländisch-temperamentvollem, aber auch von Undeutlichkeiten gekennzeichneten Stil ist mehrfach herumgekrittelt worden. Jetzt hat die Kommission die Gerüchte, die sich um seine angeblich geschwächte Position ranken, mit ungewohnter Deutlichkeit dementiert. Sicherlich hat sich der seit dem vergangenen Herbst in Brüssel "regierende" Prodi mit seiner beherzten Personalpolitik, die sich vor allem gegen nationale Erbhöfe in den Generaldirektionen richtete, einige Feinde gemacht. Dennoch sind die jüngsten Spekulationen mehr als das Ergebnis einer gegen Prodi gerichteten Flüsterkampagne. Dem Italiener werden zunehmend auch die euphorischen Äußerungen aus seiner Anfangszeit zum Verhängnis. Seit seiner Ankündigung, er wolle aus der EU-Kommission ein Gremium mit den Machtbefugnissen einer echten EU-Regierung machen, wird der Italiener an diesem Anspruch gemessen. Doch es gibt schon 15 Regierungen in der EU, wie deren Chefs gerade wieder beim Gipfel in Lissabon klargemacht haben. Europas 16. Regierung, die Kommission, wird bis auf weiteres ein Zwitter bleiben - halb Gesetzgeber, halb ausführendes Organ. Mit oder ohne ihren Chef Romano Prodi.