Führungskrise: Beck fordert von SPD mehr Solidarität

Mit einer langen Rede vor dem Parteivorstand hat SPD-Chef Kurt Beck am Montag seinen Führungsanspruch untermauert. In seiner 40-minütigen Ansprache wandte sich der Parteivorsitzende gegen eine mögliche Urwahl des Kanzlerkandidaten und rief seine Partei zu größerer Geschlossenheit auf. Teilnehmer der Sitzung zitierten Beck mit dem Satz: „Wir haben nur eine Chance, wenn wir uns voreinander stellen.“ Zur parteiinternen Kritik an seiner Person sagte Beck den Angaben zufolge, es nütze weder der SPD noch ihrem Vorsitzenden, wenn der Eindruck entstehe, „an ihrer Spitze sitzt einer aus der Provinz, der nicht über den Stadtrand von Mainz hinausgeguckt hat“.

Als konzentriert und bemerkenswert klar lobten SPD-Vorstandsmitglieder nach der Sitzung den Auftritt ihres Chefs. Beck habe nach den heftigen Diskussionen der vergangenen Wochen über seine Eignung zum Kanzlerkandidaten sowie den Umgang mit der Linkspartei Standfestigkeit demonstrieren wollen, hieß es. Dies sei ihm auch gelungen.

Gleich zu Beginn bekannte sich Beck zu den Entscheidungen des Hamburger Parteitags, mit denen sich die SPD im Herbst vergangenen Jahres ein sozialeres Profil gegeben hatte. Die Beschlüsse trügen dem Gerechtigkeitbedürfnis der Menschen Rechnung und stellten die „klare inhaltliche Grundlage“ der SPD-Politik bis zur Bundestagswahl dar. Nach Einschätzung aus Parteikreisen reagierte er damit auch auf seinen Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier. Der Vizekanzler hatte kürzlich in einem Interview verlangt, die Inhalte zu klären, mit denen die SPD ins Wahljahr gehen wolle. Erst dann könne über Personalfragen entschieden werden.

Beck wandte sich in der Sitzung auch gegen Vorwürfe, er habe die SPD nach links gerückt. Er verwies in diesem Zusammenhang auf seine Aufsätze zum Anspruch der SPD, auch die Leistungsträger in der Gesellschaft zu vertreten. Diese Diskussionsanstöße seien aber nicht aufgenommen worden, klagte Beck. Er habe sich manchmal „alleingelassen gefühlt“, zitierten Teilnehmer den Vorsitzenden. Als Lehre aus der Debatte der vergangenen Wochen mahnte Beck mehr Disziplin, Geschlossenheit und Solidarität an. „Lasst uns versuchen, nicht jeden Spaltpilz zu hätscheln und zu pflegen, der uns hingestellt wird. Pilze wird man am besten los, indem man sie austrocknet.“ Den Angaben zufolge bezog sich Beck damit auch auf die Diskussion über ein Urwahl des Kanzlerkandidaten, die nach einer Meinungsumfrage ausgebrochen war. „Wir dürfen uns nicht auf jedes glatte Parkett führen lassen, dass andere für uns eingewachst haben.“

Zum Streit über seinen Kursschwenk im Umgang mit der Linken sagte Beck, die Partei habe mit dem Beschluss, den Landesverbänden freie Hand zu lassen, „entschieden, was zu entscheiden war“. Er gedenke nicht, sich dauernd zu entschuldigen. Die SPD solle nun die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Linkspartei suchen.