Georgien: Massenproteste gegen Wahlsieg Saakaschwilis

Der Oppositionskandidat Lewan Gatschetschiladse erklärte, Georgien habe derzeit keinen legitimen Präsidenten. "Das Volk hat Michail Saakaschwili kein Vertrauensmandat gegeben." Die georgische Wahlkommission hatte am Vormittag Saakaschwili offiziell zum Sieger der Abstimmung vom 5. Januar erklärt. Dem amtlichen Endergebnis zufolge holte der Amtsinhaber 53,47 Prozent der Stimmen, Gatschetschiladse dagegen nur 25,69 Prozent.

Gatschetschiladse hatte das Wahlergebnis von vornherein angezweifelt und einen zweiten Wahlgang gefordert. Dieser ist nach der Verfassung des Landes aber nur nötig, wenn keiner der Kandidaten in der ersten Runde die absolute Mehrheit erzielt. Obwohl internationale Wahlbeobachter von einer freien und fairen Wahl sprachen, beschuldigt die Opposition Saakaschwili der Wahlfälschung. Beobachter vermuten, dass die Opposition mit ihren Vorwürfen vor der für das Frühjahr geplanten Parlamentswahl ihre Anhänger mobilisieren will.

"Das Regime Saakaschwili wird das Land nicht lange führen können", rief Gatschetschiladse seinen Anhängern zu und kündigte Dauerproteste an. "Wir werden im Kampf mit dem volksfeindlichen Regime siegen." Dabei werde die Opposition von der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung unterstützt, erklärte Gatschetschiladse. Die Gegner von Präsident Saakaschwili hatten ursprünglich sogar mit bis zu 100.000 Demonstranten gerechnet. Georgische Medien machen auch das verhältnismäßig kalte Wetter mit Temperaturen von minus fünf Grad für die etwas geringere Teilnehmerzahl der Kundgebung verantwortlich. (smz/dpa/AFP)