Gesundheitsfonds: Aufschwung wird für Kassen teuer

Berlin - „Höhere Beitragseinnahmen fließen nur in den Gesundheitsfonds und kommen bei uns nicht an“, sagte der Vorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), Thomas Ballast, dem Tagesspiegel. Gleichzeitig erhöhten die Nachbesserungen, die niedergelassene Mediziner, Zahnärzte und Kliniken nun aufgrund der wirtschaftlichen Besserung erhielten, die Kassenausgaben. Dies könne „dazu führen, dass die Kassen 2011 mehr Zusatzbeiträge verlangen müssen als erwartet“, warnte Ballast.

Bisher hieß es, dass die Kassen dank der Beitragserhöhung um 0,6 Prozentpunkte im kommenden Jahr keine neuen Zusatzbeiträge erheben müssten. Derzeit verlangen neun Versicherer – darunter die DAK und die KKH-Allianz – von ihren Mitgliedern zusätzlich acht Euro pro Monat und drei weitere ein Prozent des monatlichen Bruttoeinkommens.

Durch die jüngsten Änderungen am GKV-Finanzierungsgesetz entstehe eine neue Situation, betonte Ballast. Die Kliniken profitierten von dem Nachschlag mit 400 Millionen, die niedergelassenen Ärzte mit 120 Millionen und die Zahnärzte mit rund 27 Millionen Euro. Dieses Geld müssten die Kassen aufbringen, erhielten aber dafür keine höheren Zuweisungen aus dem Fonds. Diese richteten sich nämlich allein nach den Prognosen des Schätzerkreises von Anfang Oktober, in denen die konjunkturbedingten Aufschläge für Ärzte und Kliniken noch nicht berücksichtigt waren.

Nach Tagesspiegel-Informationen könnte es im nächsten Jahr vor allem für einige Ortskrankenkassen eng werden. „Wir gehen ohne Zusatzbeiträge ins Jahr 2011, können aber nicht versprechen, das ganze Jahr ohne auszukommen“, sagt die Sprecherin der AOK Bayern, Helga Leirich. Auch die AOK Berlin-Brandenburg, die demnächst mit der AOK Mecklenburg-Vorpommern fusioniert, gibt noch keine Ganz-Jahres-Garantie. Man müsse das von der Reformumsetzung abhängig machen, sagt Sprecherin Gabriele Rähse. Barmer GEK und Techniker Krankenkasse dagegen schließen Zusatzbeiträge für 2011 bereits „definitiv“ aus.

Dass Zusatzbeiträge zurückgenommen werden, ist ohnehin nicht zu erwarten. „Wir gehen davon aus, dass es bei den acht Euro bleibt“, sagt DAK-Sprecher Jörg Bodanowitz. Beschlossen werde darüber aber erst am 15. Dezember. Drei Tage später entscheidet der Verwaltungsrat der KKH-Allianz. Ein Zurückrudern wäre teuer, nicht lange durchzuhalten und brächte auch keinen der bereits abgesprungenen Kunden zurück, heißt es intern. Im Übrigen sei damit zu rechnen, dass die meisten anderen Kassen im Jahr 2012 nachzögen.