Große Koalition : Die SPD ist zu sehr auf Symbolthemen fixiert

Die Groko-Skeptiker haben frühzeitig auf Schlagworte gepocht. Martin Schulz kämpft nun um Zustimmung. Hilft ein griechischer Sagenheld? Ein Kommentar.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (links) und SPD-Chef Martin Schulz im Oktober 2017 bei einer Regionalkonferenz.
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (links) und SPD-Chef Martin Schulz im Oktober 2017 bei einer Regionalkonferenz.Foto: Daniel Reinhardt/dpa

Martin Schulz erinnert nur von ferne an den antiken Supermann Odysseus. Das ist schade, liefert der listenreiche Sagenheld doch dem SPD-Chef und der ganzen Partei ein Vorbild für den Umgang mit der Frage, wie sie es denn nun mit dem Regieren halten sollen. Vor die Wahl gestellt, im Strudel des Meerungeheuers Charybdis zu versinken oder dessen gefräßiger Kollegin Skylla zu nahe zu kommen, ließ Odysseus seine Ruderer Kurs auf Skylla halten. Besser Verluste riskieren als den Untergang – die alten Griechen konnten rechnen.

Zugegeben, für die SPD ist die Kalkulation schwieriger. Niemand weiß, ob eine neue große Koalition die SPD zermalmt oder ob umgekehrt das Nein einen Strudel erzeugt, der sie in Neuwahlen verschlingt. Man kann ihr da auch schlecht raten. Aber sie sollte, wenn sie zu einer Entscheidung kommt, das wenigstens nicht aus den falschen Gründen tun.

Falsch ist zum Beispiel das Starren auf Symbolthemen. Schon vor den Sondierungen mit der Union haben Groko-Skeptiker Schlagwort-Mindestforderungen erhoben: Bürgerversicherung! Familiennachzug! Kooperationsverbot! Jetzt stellen sie (in Wahrheit wenig überrascht) fest, dass die Revolution ausfällt. Prompt wird Nachbesserung gefordert und daran das Ja beim SPD-Parteitag geknüpft.

Nun sind symbolische Siege natürlich die schönsten. „Wir setzen den Mindestlohn durch!“ war vor vier Jahren das Zentralargument für den damals schon ungeliebten Bund mit Angela Merkel. Das ließ sich leicht feiern, und aufs Kleingedruckte hat keiner mehr geschaut.

Die SPD hat der CSU etliche Giftzähne gezogen

Diesmal besteht das Sondierungspapier aus viel Kleingedrucktem. Umso mehr lohnt jetzt das Hinschauen. Dann sieht man etwa, dass dem angeblichen CSU-Triumph in der Flüchtlingspolitik etliche Giftzähne gezogen sind oder dass die Nachzugsquote von 1000 Familienangehörigen im Monat für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz nicht weit von der Zahl ist, die das Auswärtige Amt für diese Gruppe überhaupt abarbeiten kann.

Trotzdem empfinden viele Sozialdemokraten den Punkt als glatte Niederlage. Das hat viel mit einer Debattenkultur zu tun, die griffige Hashtags und Talkshowsprüche bejubelt und Detailarbeit eher verächtlich macht. Befördert wird es durch politische Bauernregeln der Art, dass „große Koalitionen große Dinge bewegen“ oder Koalitionsvereinbarungen einen „großen Wurf“ liefern müssten.

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Fragt man dann bei Anhängern großer Würfe nach, was das konkret wäre, kommt meist nur Geschwurbel. Dass ausgerechnet Volksparteien in ihrer ganzen Breite und inneren Widersprüchlichkeit schlicht damit überfordert sind, „große Dinge“ zu vereinbaren, will auch keiner hören. Die Bauernregeln überdauern jeden Realitätstest, nicht obwohl, sondern weil sie so schlicht sind.

Für ein SPD-Mitglied im Ortsverein Bottrop-Boverheide ist das ein Problem. Es ist schon schwer gefordert, sich gegen die Schlagworte der Erlöser-Populisten aller Härtegrade zu behaupten. Umso wichtiger, dass seine Führenden offensiv den Volksparteien-Realismus der kleinen Fortschritte verteidigen. Dazu gehört die Einsicht, dass es für die SPD keinen Weg ohne Risiko gibt. Odysseus hat seinen Beschluss bezahlt; sechs Männer starben. Aber sein Schiff kam durch. Und der SPD droht kein gefräßiges Monsterweib, auch wenn sie das in Fieberträumen glauben, sondern nur die 33-Prozent-Kanzlerin – und, Skylla behüte, die Macht.

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