Habeck zur Wirtschaftskrise: „Krank sind wir nicht, aber etwas untertrainiert“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht den Zustand der deutschen Wirtschaft trotz aktueller Konjunkturflaute nicht allzu trüb. „Krank sind wir nicht, aber etwas untertrainiert“, sagte der Grünen-Politiker dem Wochenblatt „Zeit“. Zuletzt galt Deutschland wegen der schlechteren Wirtschaftslage als in anderen Ländern erneut als kranker Mann Europas.

Doppelbelastung durch Inflation und hohen Zinssatz

Habeck begründete die Situation damit, dass Deutschland Exportnation sei. „Die Exporte haben uns reich gemacht, die Wirtschaft ist dadurch sehr stark gewachsen“, erklärte der Minister. „Aber wenn die Weltwirtschaft, zum Beispiel in China, schwächelt, haut es bei Deutschland stärker ins Kontor.“

Zudem sei es erst ein Jahr her, „dass uns ungefähr die Hälfte des Gases flöten gegangen ist – eine solche Abhängigkeit von Russland hatten andere Länder nicht“. Ferner sei die Binnennachfrage wegen der hohen Inflation schwächer. Die Teuerung sorge dafür, dass Menschen weniger Geld hätten, der hohe Zinssatz sorge dafür, dass Investitionen teurer würden und weniger investiert werde. Dies zeige sich etwa beim schwächelnden Wohnungsbau.

Das klingt bitter und zynisch, aber es ist das Ziel der Zentralbanken, Investitionen abzudämpfen, um die Inflation nicht weiter hochzuziehen

Robert Habeck

Notenbanken wie die Europäische Zentralbank (EZB) haben weltweit im Kampf gegen die hohe Inflation die Zinsen massiv erhöht. Deutschlands Wirtschaft war Ende 2022 und Anfang 2023 geschrumpft und hatte im Frühjahr nur stagniert. Viele Experten erwarten auch für das laufende Gesamtjahr einen Rückgang beim Bruttoinlandsprodukt.

Der Standort Deutschland schneidet beim produzierten Gewerbe schlecht ab

Deutschland müsse an seiner Wettbewerbsfähigkeit hart arbeiten, räumte Habeck ein. „Wir müssen Investitionshemmnisse wegräumen, Bürokratie reduzieren, bei den unzähligen Berichtspflichten entschlacken“, sagte der Minister. „Da ist ein politischer Schlendrian gewesen, und der muss jetzt beseitigt werden.“

Der Standort Deutschland hat sich nach Ansicht vieler Unternehmen in den vergangenen zwei Jahren negativ entwickelt. Gut ein Viertel erwägt seine Produktion zu verlagern, wie aus einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Kantar Public unter 150 deutschen Firmen hervorgeht.

Die Mehrheit der Unternehmen (61 Prozent) hält den Standort Deutschland für „weniger attraktiv“ (46 Prozent) oder „nicht attraktiv“ (15 Prozent). Die Durchschnittsnote der Betriebe des produzierenden Gewerbes für den Industriestandort liegt demnach bei „drei minus“ (3,3). b