Hamburger SPD: Wachsender Unmut über Petersen

Hamburg - Nach der gescheiterten Mitgliederbefragung der Hamburger SPD über ihren Spitzenkandidaten für 2008 sucht die Partei weiter nach einem Ausweg aus der Krise gesucht. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil führte einer Sprecherin zufolge in der Hansestadt Gespräche mit SPD-Landeschef Mathias Petersen und dessen Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt, den beiden Bewerbern für die Spitzenkandidatur. Am Abend war eine Sitzung des Landesvorstandes geplant. Petersen bekräftigte, dass er an seiner Bewerbung für die Spitzenkandidatur 2008 festhalten wolle. SPD-Schatzmeister Harald Christ zog nach Informationen der "Welt" unterdessen die Konsequenzen aus der Krise und kündigte seinen Rücktritt an.

Würfel noch nicht gefallen

Wie aus Parteikreisen verlautete, könnten bei der Landesvorstandssitzung sowohl Petersen als auch Stapelfeldt ihre Kandidatur zurückziehen. Bislang sei darüber aber noch kein Einverständnis erzielt worden, hieß es weiter. Petersen begründete am Montagabend im NDR sein Festhalten an der Bewerbung damit, dass er nach einer inoffiziellen Auszählung der Stimmen die Mitgliederbefragung gewonnen habe, selbst wenn die verschwundenen knapp 1000 Briefwahlstimmen zugunsten seiner Konkurrentin gewertet würden.

Friedrich-Joachim Mehmel, Mitglied der dreiköpfigen SPD-Wahlkommission, betonte jedoch, eine Manipulation in größerem Ausmaß sei nicht ausgeschlossen. Die vorliegenden Stimmen der Mitglieder seien offenbar in einer "privaten Aktion" der beiden Bewerber nach dem offiziellen Abbruch der Stimmauszählung weiter ausgezählt worden, sagte Mehmel. Wie auch immer das Ergebnis laute, nach den Manipulationen habe die Mitgliederbefragung ihren Wert und ihre Aussagekraft verloren und sei auch juristisch anfechtbar.

Stapelfeldt: Abstimmungsergebnis "unbrauchbar"

Auch Stapelfeldt bezeichnete das Ergebnis der Abstimmung auf ihrer Internetseite als "unbrauchbar". Sie entschuldigte sich erneut bei den ehrenamtlichen Funktionären in den Distrikten und den etwa 6000 Mitgliedern, die an der Wahl teilgenommen hätten. Dennoch sei es falsch, das ganze Verfahren in Frage zu stellen. Klar sei aber: "Wer uns das eingebrockt hat, darf nie wieder an herausgehobener Stelle Verantwortung in unserer SPD übernehmen." Die Forderung nach einem Rücktritt des kompletten Landesvorstands wies sie zurück.

Christ begründete laut "Welt" seinen Rücktritt in einem Brief an Petersen damit, dass er sich auf seine berufliche Tätigkeit als Vorstandsvorsitzender eines Unternehmens konzentrieren wolle. Christ war erst im Mai 2006 von Petersen in das Amt des Schatzmeisters geholt worden. Der Befragung der 11.500 SPD-Mitglieder war ein wochenlanger Machtkampf zwischen Petersen und Stapelfeldt vorausgegangen. Die Auszählung der Stimmen war am Sonntagabend abgebrochen worden, nachdem das Fehlen von zwei Dritteln der knapp 1500 abgegebenen Briefwahlstimmen bemerkt worden war. (tso/AFP)