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Horst Seehofer, Olaf Scholz und Angela Merkel während der abschließenden Beratungen über den Haushalt 2019 im Bundestag.

© Wolfgang Kumm/dpa

Haushaltsdebatte im Bundestag: Und, wer hat zugehört?

Während der Haushaltswoche im Parlament, schauten viele Bundestagsmitglieder die Redner kaum an. Ungeteiltes Interesse sieht anders aus. Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff

Darüber müssten sie mal reden, für die Zukunft: Es war Haushaltswoche im Parlament, DIE Woche, denn da wird der nächste (riesige) Etat des Bundes verhandelt. Mit allem Drum und Dran, mit Debatte über alle Einzelbudgets, Generalkritik, Abstimmung. Und, wer hat zugehört? Nicht einmal alle, die Verantwortung tragen.

Spärlich besetzte Ränge im Plenum der Volksvertretung signalisieren allerdings nach draußen, ins Volk, Desinteresse. Dann die Minister: Sitzen auf ihrem Platz in der Regierungsbank, wenn es sein muss, und tun was? Bearbeiten Akten. Blicken zwischendurch mal hoch. Traktieren ihre Smartphones. Was signalisieren sie damit? Genau, Desinteresse, aber nach innen wie nach außen.

Darüber müsste mal einer mit ihnen reden. Zum Beispiel einer, der sich länger als jeder andere in Parlament und Regierung auskennt: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Die nächste Haushaltswoche kommt bestimmt.

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