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In Kraft gesetzt: Obama unterzeichnet größten US-Verteidigungshaushalt aller Zeiten
Friedensnobelpreisträger Barack Obama hat den größten Verteidigungshaushalt der Geschichte der Vereinigten Staaten unterzeichnet und damit in Kraft gesetzt. Das teilte das Weiße Haus am Montag mit.
Erst am Samstag hatte der Senat Grünes Licht für den Etat über 636 Milliarden Dollar (436 Milliarden Euro) gegeben. Der Haushalt sieht Ausgaben von rund 128 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan vor. Zudem beinhaltet er eine Anhebung des Soldes von Militärangehörigen über 3,4 Prozent. Teil des Gesetzespakets ist auch eine Verlängerung der Hilfen für Langzeitarbeitslose um zwei Monate. Die Wirtschaftskrise hat die US-Arbeitslosigkeit auf zehn Prozent hochschnellen lassen.
Die US-Regierung hat bereits signalisiert, dass sie schätzungsweise weitere 30 Milliarden Dollar an Militärausgaben benötigen wird, nachdem Obama kürzlich die Entsendung von 30.000 zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan beschlossen hat. Diese Summe
wird nach Angaben der Wirtschaftsagentur Bloomberg vermutlich im Frühjahr im Kongress nachträglich beantragt. (dpa)
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