Iran - USA: Teheran droht Washington mit Raketenprogramm

Der Iran hat verärgert auf einen Medienbericht über mögliche neue US-Sanktionen wegen des Raketenprogramms der Islamischen Republik reagiert. Präsident Hassan Ruhani droht mit einer Ausweitung des Programms, sollte die US-Regierung tatsächlich neue Strafmaßnahmen erlassen. Laut US-Medien legte Washington die geplanten Sanktionen aber auf Eis, um die Umsetzung des Atomabkommens nicht zu gefährden.

Ruhani schrieb in einem Brief an seinen Verteidigungsminister Hossein Dehghan, die geplanten US-Sanktionen würden eine „feindliche und illegale Intervention“ bedeuten. Er forderte Dehghan auf, das Raketenprogramm auszuweiten, sollten die USA tatsächlich neue Sanktionen verhängen. Nach Angaben des „Wall Street Journal“ plant die US-Regierung neue Sanktionen als Strafe für mehrere iranische Raketentests.

Der Iran hat seit dem Abschluss des Atomabkommens mit der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland Mitte Juli zwei Mal Raketen getestet. Das Staatsfernsehen zeigte kürzlich zudem eine neue unterirdische Raketenbasis. Nach Einschätzung einer UN-Kommission verstießen die Tests gegen eine Resolution der Vereinten Nationen, die Teheran die Entwicklung ballistischer Raketen verbietet.

Verhältnis nach wie vor angespannt

Das US-Finanzministerium bereitete deshalb laut „Wall Street Journal“ Sanktionen gegen Firmen und Personen im Iran, in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten mit Verbindung zum Raketenprogramm vor. Am Donnerstag berichtete die Zeitung allerdings, die US-Regierung habe sich entschieden, von Strafmaßnahmen vorerst abzusehen, um das Atomabkommen mit dem Iran nicht zu gefährden.

Das Abkommen sieht vor, dass die USA, die Vereinten Nationen und die Europäische Union im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms ihre in dem Streit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufheben. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei warnte im Oktober, die Verhängung neuer Sanktionen aus welchem Grund auch immer würde vom Iran als Verstoß gegen das Abkommen betrachtet werden.

Ruhani betonte in seinem Brief, die iranische Rüstungspolitik sei nie Teil der Verhandlungen über das Atomprogramm gewesen. „Vertreter der USA haben dies auch anerkannt“, schrieb Ruhani. Die ersten Sanktionen gegen den Iran sollen fallen, sobald die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) bestätigt hat, dass Teheran seinen wichtigsten Verpflichtungen nachgekommen ist. Dies wird noch in diesem Monat erwartet.

Trotz der Einigung auf das Atomabkommen bleibt das Verhältnis zwischen den USA und dem Iran nach wie vor angespannt. Erst am Dienstag warf das US-Militär der Regierung in Teheran vor, bei einer Marineübung in unmittelbarer Nähe eines US-Flugzeugträgers in der Straße von Hormus mehrere Raketen abgefeuert zu haben. Ein US-Militärvertreter nannte den Vorfall vom 26. Dezember eine Provokation. (AFP)