Italien: Berlusconi kämpft gegen Rücktrittsgerüchte

Im hoch verschuldeten Italien klammert sich der angeschlagene Ministerpräsident Silvio Berlusconi an die Macht. Der 75-jährige konservative Politiker und Medienmilliardär wies am Montag Berichte über seinen bevorstehenden Rücktritt als gegenstandslos zurück. Zwei Vertraute des Regierungschef erklärten dagegen, die Demission Berlusconis sie nur noch eine Frage der Zeit.

Selbst Innenminister Roberto Maroni vom Koalitionspartner Lega Nord äußerte sich kurz vor einer für Dienstag angesetzten Haushaltsabstimmung im Parlament skeptisch, dass die Regierung noch eine Mehrheit habe. Die Ungewissheit über das politische Schicksal Berlusconis schickte die Mailänder Börse auf eine Berg- und Talfahrt.

"Gerüchte über meinen Rücktritt entbehren jeder Grundlage", sagte der in mehrere Korruptions- und Sex-Skandale verwickelte Berlusconi auf seiner Facebook-Seite. Ähnlich äußerte sich auch der Fraktionschef von Berlusconis Partei der Freiheit (PDL), Fabrizio Cicchitto.

Die Berlusconi nahestehenden Publizisten Giuliano Ferrara und Franco Bechis sprachen dagegen vom bevorstehenden Rücktritt des "Cavaliere". "Es ist eine Frage von Stunden, manche sagen von Minuten", erklärte Ex-Minister Ferrara, der jetzt Chefredakteur der Zeitung "Foglio" ist. Bechis von der Zeitung "Libero" äußerte ebenfalls auf Twitter die Erwartung, dass Berlusconi am Montagabend oder Dienstagmorgen zurücktreten werde.

Mehrere Abgeordnete der rechts-konservativen Koalition haben Berlusconi den Rücken gekehrt. Damit ist fraglich, ob er noch eine arbeitsfähige Mehrheit in der Abgeordnetenkammer hat. Sollte der Regierungschefs die Abstimmung am Dienstag verlieren, müsste er sofort zurücktreten oder auf Anordnung von Präsident Giorgio Napolitano die Vertrauensfrage stellen.

Im Vorstand der PDL wurde Berlusconi politischen Kreisen zufolge am späten Sonntagabend der Rücktritt nahegelegt, was dieser jedoch ablehnte. "Wir haben in den letzten Stunden die Zahlen geprüft, und sie sind sicher. Wir haben noch eine Mehrheit", betonte der Regierungschef, der seinem Land zur Sanierung der Staatsfinanzen eine Rosskur angekündigt hat.

Zusammen mit seinen engsten Vertrauten hatte der Ministerpräsident das Wochenende dazu genutzt, die Abweichler und Überläufer wieder auf seine Seite zu ziehen. Er bot den Rebellen Ämter in der Regierung an, bezeichnete sie zugleich aber auch als Verräter am kriselnden Italien. Zeitungsberichten zufolge haben 20 bis 40 Abgeordnete Berlusconi den Rücken gekehrt. Damit hätte er im Parlament keine Mehrheit mehr.

Die Demokratische Partei kündigte einen Misstrauensantrag gegen Berlusconi an. "In einem letzten verzweifelten Versuch, sich selbst zu retten, blufft Berlusconi. Er hat in der Kammer keine Mehrheit mehr", erklärte die größte Oppositionspartei, die sich am Dienstag wahrscheinlich enthalten wird.

Berlusconi gilt als politisches Stehaufmännchen. In vergleichbaren Situationen hatte er mehrfach das Blatt gewendet und kritische Parteigänger in letzter Minute auf Linie gebracht. Dass ihm das auch dieses Mal gelingt, schien jedoch zweifelhaft.

Die Ungewissheit sorgte für ein Auf und Ab an den Börsen. Nach der Ankündigung Berlusconis, im Amt zu bleiben, stieg die Rendite für italienische Staatsanleihen auf den höchsten Stand seit 14 Jahren. An der Mailänder Börse gingen die Aktienkurse wieder nach unten. Sie waren zuvor in Erwartung des Rücktritts um 2,3 Prozent in die Höhe geschossen und machten vorherige Verluste wieder wett.

"Berlusconi traut man eine nachhaltige Reformpolitik einfach nicht zu, weil er in den vergangenen Jahren und Monaten zwar immer viele Versprechen gemacht, aber kaum welche gehalten hat", sagte Analystin Birgit Figge von der DZ-Bank. (rtr)