Klausurtagung: Grüne wollen anders wirtschaften

Weimar - Die Grünen wollen eine breite Debatte über das Wirtschaftswachstum anstoßen und dazu im Bundestag eine Enquetekommission beantragen. „Der Industriekapitalismus hat sich weltweit durchgesetzt, aber auch zu Tode gesiegt“, sagte Fraktionschefin Renate Künast am Freitag zum Abschluss einer dreitägigen Klausur der Bundestagsabgeordneten in Weimar. Nach Angaben Künasts und ihres Ko-Vorsitzenden Jürgen Trittin einigte sich die Fraktion auf den Begriff „selektives Wachstum“ als neue Leitidee, die den Gegensatz zum „blinden Wachstumsoptimismus“ der Bundesregierung betonen und Antworten auf die ökologische Herausforderung geben soll.

Wirtschaftsbranchen wie etwa die Automobilindustrie oder die Produktion umweltschädlicher Düngemittel müssten „radikal schrumpfen“ und andere wie der öffentliche Nahverkehr oder chemische Produkte für die Energiesanierung von Altbauten „radikal wachsen“, forderte Künast. Sofern die Politik nicht selbst gestalte, drohe ein massiver globaler Einbruch der Wirtschaftsleistung infolge von Klima- und Umweltschäden. „Wenn wir uns und anderen ein Niveau halten wollen, müssen wir uns radikal verändern“, meinte Künast.

Die Grünen kündigten an, sie wollten einen eigenen Haushaltsentwurf vorlegen. Weder allein durch Steuerentlastungen und vermeintliches Wirtschaftswachstum noch allein durch Sparen oder allein durch eine Erhöhung der Einnahmen lasse sich der Haushalt konsolidieren, sagte Trittin. Vielmehr wollten die Grünen mit einen „Mix“ aus Maßnahmen den Haushalt ausgleichen und Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Soziales ermöglichen. Zehn Milliarden Euro mehr sollen für den Klimaschutz ausgegeben werden, 4,5 Milliarden für die Anhebung des Regelsatzes beim Arbeitslosengeld II auf 420 Euro. Im Gegensatz verlangen sie die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Kürzung umweltschädlicher Subventionen.

Künast zeigte sich optimistisch mit Blick auf die NRW-Wahl. An Spekulationen über mögliche Partner der Grünen in einer neuen Regierung wollte sie sich nicht beteiligen. „Ich habe mir Farbspiele abgewöhnt“, sagte sie.Hans Monath