
Bei der Kommunalwahl in NRW nächste Woche könnte die AfD vielerorts stark abschneiden. Warum ist das so und wie halten die übrigen Parteien gegen?
© Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/dpa
Die Grünen schlossen sich 1993 zusammen. Ihr gemeinsames inhaltliches Interesse: Umweltpolitik. Ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit will die Partei mit ihrer grünen Politik erreichen. Lesen Sie hier mehr über die Grünen und Politiker wie Robert Habeck, Annalena Baerbock, Ricarda Lang und Cem Özdemir.
Bei der Kommunalwahl in NRW nächste Woche könnte die AfD vielerorts stark abschneiden. Warum ist das so und wie halten die übrigen Parteien gegen?
Die Voto-Wahlhilfe zur OB-Wahl in Potsdam erlaubt einen Blick darauf, wie sich die Kandidaten im Vergleich zu ihren Parteien positionieren. Die Veränderungen sind bemerkenswert.
Seit Wochen können sich Union und SPD nicht auf neue Richter für das Bundesverfassungsgericht einigen. Die Opposition klagt, dass mit ihnen niemand spreche.
Würde am Sonntag in Sachsen-Anhalt gewählt, könnte die AfD ein Rekordergebnis bei einer Landtagswahl einfahren. Wobei sich die Mehrheit der Bürger eine CDU-Regierung wünscht.
Im kommenden Jahr werden fünf Landtage neu gewählt. In Baden-Württemberg müssen die Grünen um ihre Macht bangen. In Sachsen-Anhalt könnte es zu einem Regierungschef der AfD kommen.
Gas-Projekte wie vor Borkum sollen in Zukunft nicht mehr genehmigt werden, fordern die Grünen in einem 9-Punkte-Plan. Auch für importiertes Gas fordern sie Restriktionen.
Hat der Kanzler eigentlich schon mal was dazu gesagt, wie viel er vom Programm des Kanzlerkandidaten der Grünen übernommen hat? Nein. Aber über dessen Abschied erhebt er sich. Nicht ganz die feine Art.
Seit vier Jahren ist der Grüne Urban Aykal Stadtrat. Im kommenden Jahr will der 51-Jährige auf dem Bürgermeistersessel Platz nehmen. Stärkste Kraft in Steglitz-Zehlendorf ist aber die CDU.
Mit viel Getöse hat sich Habeck aus dem Parlamentsbetrieb verabschiedet. Einer Rückkehr hat sich der Grünen-Politiker aber nicht verschlossen. Das würde offenbar nur einem Drittel der Deutschen gefallen.
Die Belästigungsvorwürfe gegen ihren früheren Bundestagsabgeordneten zeigten den Grünen mitten im Wahlkampf die Grenzen ihrer Ombudsstelle auf. Die Arbeit an neuen Strukturen lässt sich die Partei einiges kosten.
Er war bekannt als Schauspieler, Sänger und Showmaster: Ein zentraler Platz im Berliner Westen erinnert jetzt an Juhnkes bewegtes Leben. Er soll Ende September offiziell eröffnet werden.
Im kommenden Jahr stehen fünf Landtagswahlen an vier verschiedenen Terminen an. Das mache die Politik „atemlos“, meint der Ex-Grünen-Chef. Er plädiert daher für eine Bündelung der Termine.
Nur zwei Tage nach seiner Eröffnung musste der 16. Bauabschnitt der A100 wieder gesperrt werden. Experte Andreas Knie rät jetzt zu einer radikalen Maßnahme.
Der CDU-Generalsekretär will weniger Verbeamtungen: Lehrerinnen und Lehrer soll es treffen. Prompt kommt Kritik. Der Beamtenbund sieht „ein Bollwerk gegen Extremismus“ gefährdet.
Der „Kürschner“, das Verzeichnis der Abgeordneten des Bundestages, ist neu erschienen. Einige Parlamentarier bieten einen bezeichnenden und unterhaltsamen Blick auf ihr Leben.
Im Bundestag gibt es viele, die für mehr Geschlechter- und Wehrgerechtigkeit gern das Grundgesetz ändern würden. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit dafür aber fehlt.
Unbekannte haben vor dem Büro zweier Grünen-Abgeordneter ein Feuer gelegt. Zeugen löschen die Flammen. Zwei Verdächtige flüchten.
Der frühere Vizekanzler von den Grünen hatte die Parlamentspräsidentin von der CDU zu seinem Abschied aus dem Bundestag hart kritisiert. Nun springt ihr ein Parteifreund öffentlich zur Seite.
BSW-Landeschefin Friederike Benda übt offen Kritik am Regierungspartner. Noch zeigen sich die Sozialdemokraten geduldig. Doch der Frust über die eigenwillige Linie von Benda wächst.
Er singt „I’m anti-semitic fully“ und „Heil Hitler“: Wie ein Berliner Bezirksparlament Songs von Kanye West zum Schutz der Jugend aus dem Verkehr ziehen will.
Von der CDU bis zur Linken: Die Parteien in der Domstadt haben sich darauf verständigt, im Wahlkampf Ausländer „nicht für negative gesellschaftliche Entwicklungen“ verantwortlich zu machen.
Robert Habeck hat seine Partei in ihr erfolgreichstes Jahrzehnt geführt. Die Ankündigung seines Abschieds sorgt bei manchen in der Fraktion dennoch für ein Aufatmen.
Die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten müssen nun über die geplante Fällung von bis zu 196 Bäumen für eine Baustelle abstimmen. Zuständig ist allerdings Berlins Senatsverkehrsverwaltung.
Führt eine Stadtautobahn zu mehr Verkehr oder ist sie notwendig, um die Autos aus den Wohnstraßen herauszuhalten? Unsere Autorin plädiert dafür, nicht alles schwarz oder weiß zu sehen.
Berlin hat am Mittwoch den 16. Abschnitt der Stadtautobahn eröffnet. Doch der Streit geht weiter: Von der „absurdesten Straße Deutschlands“ sprechen die einen, von einem „Meilenstein“ die anderen.
Seit Beginn ihrer Amtszeit als Bundestagspräsidentin polarisiert Julia Klöckner. Nun rechnet Ex-Wirtschaftsminister Habeck mit ihr ab – und spricht damit aus, was viele in der Koalition denken.
Ein Philosoph als Wirtschaftsminister. Ein Kinderbuchautor als Klimaschutzminister. Nun legt Habeck sein Mandat nieder. Ist er zu klug für die Politik?
Der ehemalige Vizekanzler Habeck gibt in einem Interview seinen Rückzug aus dem Bundestag bekannt und ätzt unter anderem gegen CSU-Chef Söder. Der lässt das nicht lange auf sich sitzen.
Kaum ein Politiker hat in den vergangenen Jahren die Bundesrepublik so sehr geprägt und manchmal auch polarisiert wie Robert Habeck. Mit seinem Abschied aus der Politik hinterlässt er ein Erbe.
In einer Anhörung im Haushaltsausschuss zerpflücken Sachverständige Teile von Lars Klingbeils wichtigstem Gesetz. Die Kritikpunkte: mangelnde Zusätzlichkeit, unklare Ziele und begrenzte kommunale Mittel.
Eine Studentin folgt auf einen Ex-Vizekanzler: Die 26 Jahre alte Mayra Vriesema aus Schleswig-Holstein rückt für Robert Habeck in den Bundestag nach.
Um Standorte zur Flüchtlingsunterbringung finden und zu ertüchtigen, müssten Senat und Bezirke zusammenkommen, fordern die Grünen. Die bestehende „Task Force“ sei der Aufgabe nicht gewachsen.
Bis vor Kurzem arbeitete er noch im Wirtschaftsministerium, heute ist Michael Kellner einer von nur zwei Brandenburger Grünen im Bundestag. Ein Gespräch über die Verkehrswende auf dem Land, Windräder und die Zukunft der PCK Raffinerie in Schwedt.
Trotz Sondervermögens fehlt Geld für den Autobahn- und Bahn-Ausbau. Bei den Wasserstraßen drohen Schäden an der Substanz. Die Verkehrsbranche ist entsetzt. Wie kann das sein?
Nach jahrelangem politischem und juristischem Streit ist die Mohrenstraße in Berlin-Mitte offiziell umbenannt worden. Namensgeber ist ein afrikanischer Philosoph und Jurist.
Parkausweise für Gäste von Anwohnern gab es bisher nur „in Einzelfällen und unter Darlegung besonderer Gründe“. In Mitte munkelt man, dass diese Regelung überdacht werden soll.
Sparen, bis keiner mehr läuft: Umweltsenatorin Bonde hat die sechs Millionen Euro für die „Parkbetreuung“ aus dem Haushaltsentwurf gestrichen. Der Verlust wäre groß, meinen Kritiker.
Um das Haushaltsloch zu stopfen, schlägt CSU-Generalsekretär Huber ein Ende der Wärmepumpenförderung vor. Das kommt nicht nur in der Branche schlecht an.
Im Jahr 2024 wurde die Brennpunktförderung beschlossen. Jetzt breitet sich Ungeduld aus, denn bisher ist nur ein Bruchteil des Geldes geflossen. Es geht um 460 Millionen Euro allein für Berlin.
Der Dienstwagen-Check der Deutschen Umwelthilfe offenbart: Noch immer sind Elektroautos bei den Spitzenpolitikern eine Rarität. Raten Sie mal: Wer fährt elektrisch und wer schwört auf den Diesel?
öffnet in neuem Tab oder Fenster