Kroatiens Problem: Die Korruption ist nicht beseitigt - sie ist subtiler geworden

Vorbei ist die Zeit, als Expremier Ivo Sanader mit seinen teuren Armbanduhren protzte. Wer in Kroatien offen zeigt, dass Macht auch Geld bedeutet, kann damit nicht mehr punkten. Trotzdem gibt es nach wie vor Korruption.„Die Bestechung ist heute subtiler. Bei den Behörden geht einfach nichts weiter. Ich nenne das stille Bestechung“, erzählt ein Manager, der anonym bleiben möchte, dem Tagesspiegel. „Und wenn nichts weitergeht, ist das ein Signal, dass etwas fließen muss. Da werden Machtpositionen ausgenutzt. Es ist aber eine ungleiche Verteilung von Macht. Denn der Großteil der Gesellschaft muss bei der Korruption mitspielen und eine kleine Elite hält die anderen in Geiselhaft.“ Vor allem in der öffentlichen Verwaltung ist es üblich, dass die Hand aufgehalten wird, damit die Bürger zu ihren Papieren kommen. Insbesondere die Steuerbehörden sind in Kroatien bekannt dafür.

Laut dem Korruptionsindex von Transparency International liegt Kroatien auf Platz 62 von 176 Staaten und damit weit schlechter als die EU-Nachbarländer Slowenien (37) oder Ungarn (46), aber in der Nähe von Bosnien-Herzegowina (72). In den vergangenen Jahren wurden einige Gesetze erlassen, etwa jenes, das die Parteienfinanzierung transparenter macht. Bis 2011 konnte praktisch jeder anonym in unbegrenzter Höhe an Parteien spenden. Heute müssen Parteien ihre Finanzierungen offenlegen. Insbesondere in der Regierungszeit von Jadranka Kosor (2009 bis 2011) stand die Bekämpfung der Korruption an oberster Stelle der Agenda.

Laut einem Bericht von Transparency International (TI) zu Kroatien aus dem Jahr 2011 beurteilen die Kroaten die Korruption als ihr wichtigstes Problem, nach der Arbeitslosigkeit und der Regierungsarbeit. 18 Prozent der Befragten berichteten damals, dass sie Schmiergeld bezahlen. 44 Prozent der Bestechungen wurden mit Geld gemacht, 37 Prozent durch Essen oder Trinken. Die durchschnittliche Summe, mit der Beamte bestochen werden, liegt laut TI bei 280 Euro im Monat. Bei einem Durchschnittseinkommen von 725 Euro ist das viel Geld.

Im letzten Fortschrittsbericht der EU-Kommission vom März 2013 kritisierte Brüssel nochmals, dass die Strafen in Korruptionsfällen gering und oft nur Bewährungsstrafen sind.