KSE-Vertrag: Eckpfeiler der Abrüstung in Gefahr

Oslo/Moskau - Der Vertrag über "Konventionelle Streitkräfte in Europa" (KSE) ist einer der Grundpfeiler der Abrüstung in Europa nach dem Kalten Krieg. Das 1990 zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt geschlossene Abkommen legt Obergrenzen für Panzer, Flugzeuge, Artillerie und ihre Besatzung fest. Ziel war eine Waffengleichheit zwischen Ost und West.

Der Vertrag trat 1992 mit Unterzeichnung durch die in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammengeschlossenen Sowjet-Nachfolgestaaten in Kraft. In der Folge wurden zahlreiche Waffen zerstört und die Zahl der Land- und Luftstreitkräfte reduziert. Die Nato nennt den KSE einen der "Eckpfeiler für Sicherheit und Stabilität in Europa". Die Drohung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, aus dem Vertrag auszusteigen, könnte nun das ganze Gebäude zum Einsturz bringen.

Zankapfel zwischen Russland und der Nato ist das 1999 unterzeichnete Anpassungsabkommen (KSE), das jedem der 30 Vertragsstaaten Obergrenzen für seine Waffen vorschreibt. Es wurde 2004 von Russland ratifiziert. Die Nato-Länder knüpfen die Ratifikation jedoch an den von Russland zugesagten Truppenabzug aus den ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und Moldawien. Dies ist bisher nicht erfolgt. Das Anpassungsabkommen kann nur in Kraft treten, wenn es alle 30 Vertragspartner ratifiziert haben. (tso/AFP)