Linkspartei: Amt für Christa Müller – Linkspartei im Saarland zögert

Berlin - Landesgeschäftsführer Thomas Lutze sagte dem Tagesspiegel, auf einer Klausur der Landespartei am Wochenende in Wallerfangen sei verabredet worden, dass Müller zunächst Mitte April dem Landesvorstand ihre Thesen zum Thema erläutern soll, bevor über die Besetzung des Amtes entschieden wird. Müller selbst hatte sich nach diesen Angaben beworben, die Sprecherposition erneut einzunehmen.

Die Saar-Linken vertreten in der Familienpolitik innerhalb der Linken eine Außenseiterposition, seit Müller das Thema unter ihre Regie nahm. Zuletzt veröffentlichte die 53-Jährige vor der Landtagswahl im August 2009 unter der Überschrift „Ja zu Kindern“ ein Konzept für eine bezahlte Erziehungsarbeit. In Interviews schwärmte sie vom „Hausfrauenethos“ früherer Zeiten, mit dem auch gesellschaftliche Anerkennung verbunden gewesen sei: „Das bedeutete: Die Wohnung muss sauber sein, die Frau sieht gepflegt aus. (…) Es war für viele Frauen eine Errungenschaft, nicht berufstätig sein zu müssen.“ Müller ging so auf Konfrontation nicht nur zur damaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), sondern auch zur eigenen Bundespartei. Fraktionschef Gregor Gysi sagte, Müller habe „ein anderes Familienbild als meine Partei“. Auf dem Bundesparteitag 2008 in Cottbus fiel Müller mit ihren Thesen durch. Die Genossen wandten sich damals „gegen Äußerungen, dass Fremdbetreuung schädlich für die Kinder sei“.

Formal ist die Position der familienpolitischen Sprecherin der Saar-Linken vakant, seit im November ein neuer Vorstand gewählt worden war. In Wallerfangen wurden nun die meisten Sprecherposten besetzt, die Zugehörigkeit zum Landesvorstand ist dafür nicht Bedingung. Landesgeschäftsführer Lutze versicherte, in der Saar-Linken vertrete Müller eine Mehrheitsmeinung. Dennoch sei die Klausur übereingekommen, mit der Genossin noch einmal „über aktuelle politische Fragen zu diskutieren“. Matthias Meisner