Politik: Mutmaßungen über Struck

Berlin - Es war nur ein Gerücht, aber es hatte einen mächtigen Fürsprecher. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), weissagte Altkanzler Helmut Kohl (CDU) beim Tischgespräch, werde ins Kanzleramt ziehen, wenn Gerhard Schröder nach verlorener Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sein Amt niederlege. Das war Ende April, und die Zeitungen waren voll von Berichten über Strucks mutmaßlichen Karrieresprung.

Drei Monate später wird wieder über Strucks politische Zukunft spekuliert, aber vom Kanzleramt ist keine Rede mehr. Jetzt geht es um die Frage, ob der Minister zum Jahresende zurücktritt, und ob Schröder spätestens dann sein Kabinett umbilden muss.

Aus Sicht der Bundesregierung ist das eine unanständige Frage, denn sie hat mit Strucks Gesundheitszustand zu tun. „Mit den üblichen journalistischen Kriterien“ und dem Kodex des deutschen Presserates seien die Mutmaßungen über die Verfassung des Ministers „nur schwerlich zu vereinbaren“, kritisierte am Montag Regierungssprecher Thomas Steg.

Fest steht: Der Verteidigungsminister, der vor Jahren zwei Herzinfarkte erlitten hatte und sich wegen einer Verengung der Halsschlagader operieren lassen musste, ist seit Anfang Juni außer Gefecht. Damals war Struck mit Kreislaufproblemen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das erklärte zumindest sein Haus. In höchsten SPD-Kreisen wird jedoch seit Wochen kolportiert, Struck habe einen leichten Schlaganfall erlitten. Zu dieser Überzeugung sind nach einem Bericht der „Welt“ auch Ministeriumsmitarbeiter gelangt. Zwar sei man sicher, dass er wie angekündigt Mitte August in sein Amt zurückkehre. Doch rechneten die Mitarbeiter damit, dass Struck nur noch die Verringerung der Standorte als letzte große Aufgabe der Bundeswehrreform abschließen und dann zum Ende des Jahres aus dem Kabinett ausscheiden werde.

Von einem vorzeitigen Abschied des Ministers will Schröder offiziell nichts wissen. „Er hat keinen Grund, von etwas anderem auszugehen“, versicherte Regierungssprecher Steg auf die Frage, ob der Kanzler davon ausgehe, dass Struck bis zum Ende der Legislaturperiode 2006 im Amt bleiben werde. In Schröders Partei gilt Strucks Verbleib hingegen als ungewiss. „Wir hoffen erst mal alle, dass er zurückkommt“, sagte ein führender SPD- Politiker.

Von Strucks Gesundung hängt für den Kanzler viel ab: Zöge sich der Verteidigungsminister gezwungenermaßen zurück, käme er um eine größere Kabinettsumbildung wohl nicht mehr herum, so die Einschätzung in SPD-Kreisen. Was SPD-Generalssekretär Klaus Uwe Benneter „einfallslosen Quatsch“ nennt – die Berichte über eine Ablösung von Finanzminister Eichel, Bildungsministerin Bulmahn, Verkehrsminister Stolpe und Gesundheitsministerin Schmidt – könnte dann schnell Realität werden. Zwei Faktoren seien ausschlaggebend für ein mögliches Revirement der Regierung, sagt ein führender SPD-Mann aus Nordrhein-Westfalen: „Erstens hängt das am Ergebnis der Kommunalwahl in NRW und zweitens an Struck.“