Nach Massaker in Hula: Hollande erwägt Militäreinsatz in Syrien

Nach dem jüngsten Massaker mit 108 Toten in Syrien ist in der internationalen Gemeinschaft eine Debatte über einen möglichen Militäreinsatz zur Beendigung der Gewalt entbrannt. Der französische Staatspräsident François Hollande schließt einen solchen Einsatz unter bestimmten Bedingungen nicht aus, das Weiße Haus sprach sich indessen erneut gegen Militäraktionen in dem arabischen Land aus.

Hollande sagte am Dienstagabend im Fernsehsender France 2, ähnlich wie im Falle Libyens im Jahr 2011 wäre ein solches Vorgehen nur im Rahmen internationalen Rechts mit einem Mandat der Vereinten Nationen möglich. Hollande reagierte damit auf einen offenen Brief des französischen Aktivisten und Philosophen Bernard-Henri Lévy, der heute in mehreren europäischen Medien veröffentlicht wurde. Der Staatspräsident wird darin aufgefordert, „in Syrien die Initiative zu ergreifen“.

"Wird Frankreich für Hula und Homs das tun, was es für Bengasi und Misrata getan hat?“, fragte Lévy. Die Gegend von Homs, zu der die Ortschaft Hula gehört, ist eine Hochburg der Aufständischen wie zuvor Bengasi und Misrata in Libyen. „Ich weiß, Herr Präsident, dass Sie andere dringende Angelegenheiten haben. Aber was ist dringender: in Afghanistan einen vorzeitigen Rückzug vorzubereiten oder die Initiative in Syrien zu ergreifen?“, schrieb Lévy weiter. Es gehe in Europa um die Rettung des Euro, in Syrien aber auch um die Rettung eines Volkes.

Der Sprecher von US-Präsident Barack Obama sagte dagegen am Dienstag, die Regierung in Washington glaube, dass ein Einsatz "nur zu einem noch größeren Chaos, zu einem noch größeren Blutbad führen würde“. Gleichwohl prüfe die US-Regierung gemeinsam mit ihren Verbündeten weitere Schritte gegen das syrische Regime, erklärte Jay Carney weiter.

Um welche Art von Maßnahmen es sich dabei handeln könnte, wurde nicht gesagt. Die koordinierte Ausweisung syrischer Diplomaten durch die USA und mehrere europäischer Länder sei ein Zeichen der „absoluten Empörung“ der internationalen Gemeinschaft gewesen, sagte Carney. Auch Japan wies den syrischen Botschafter am Mittwoch aus, wie Außenminister Koichiro Genba sagte.

Syrische Truppen setzten nach Angaben von Aktivisten am Mittwoch den Beschuss des Vororts Duma von Damaskus und von Rebellen gehaltener Gebiete in der Stadt Homs fort. Einzelheiten zu möglichen Opfern lagen dem in Großbritannien ansässigen Syrischen Observatorium für Menschenrechte und den Örtlichen Koordinationskomitees zunächst nicht vor.

Die Vereinten Nationen machten unterdessen regimetreue Kämpfer für zahlreiche Todesopfer beim Massaker im syrischen Hula verantwortlich. Der Leiter der UN-Friedensmission, Hervé Ladsous, sagte am Dienstag in New York, es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass außenstehende Gruppen in das Massaker verwickelt gewesen seien, schloss dies aber auch nicht aus.

Die syrische Regierung hatte zuvor „bewaffneten Terroristen“ die Schuld an dem Blutbad gegeben, bei dem nach UN-Angaben am Freitag 108 Menschen ums Leben gekommen waren, darunter 49 Kinder und 34 Frauen. Die meisten der Opfer wurden demnach aus nächster Nähe erschossen.

(dapd, AFP)