Nahostkonflikt: Proteste nach Tod eines Palästinensers

Arafat Jaradat könnte zur Symbolfigur für den palästinensischen Kampf gegen die israelische Besatzungsmacht werden. Der 29-jährige Sicherheitshäftling starb am Samstag im israelischen Gefängnis Megiddo. Sein Tod löste massive Demonstrationen und Zusammenstöße von Palästinensern mit den israelischen Sicherheitskräften praktisch im gesamten Westjordanland aus.

Noch ist nicht sicher, ob es zu einem regelrechten Aufstand, einer dritten Intifada, kommen wird. Doch die politische Agenda der israelischen Regierung und der bevorstehenden Visite des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in der nahöstlichen Krisenregion ist nun auf den Kopf gestellt.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seit langem keinerlei Fortschritte in Richtung Verhandlungen mit den Palästinensern unternommen – unter dem Vorwand, es gebe auf palästinensischer Seite keine Partner. Am Sonntag sandte er nun Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eine dringende Botschaft mit der Aufforderung, die Lage zu beruhigen. Und gleichzeitig gab er Weisung, den Palästinensern die von Israel israelischerseits zurückgehaltenen Zoll- und Steuereinnahmen sofort zu überweisen.

Seit Obama seinen ersten Besuch in Israel und den palästinensischen Gebieten ankündigen ließ, behauptete Netanjahus Regierung, dass die iranische Atomrüstung ganz oben auf der Tagesordnung der Visite stehe und man sich danach der Lage in Syrien widmen werde. Der israelisch-palästinensische Konflikt komme erst an dritter Stelle. Arafat Jaradas Tod hat den Konflikt nun an die Spitze der Gesprächsthemen gehoben. Sehr zum Bedauern Netanjahus, der nun massiven Druck der internationalen Gemeinschaft und insbesondere der USA befürchtet. Außerdem sieht er sich in seiner Partei und wohl auch der künftigen Koalition einer starken Opposition gegen jede Flexibilität bei Verhandlungen gegenüber.

Nach offiziellen israelischen Angaben erlag Jarada einem Herzschlag. Doch auf palästinensischer Seite war sofort von tödlicher Folter die Rede. Sein Vater, der den Leichnam noch vor der Obduktion zu sehen bekam, berichtete, er habe auf Gesicht und Körper Blut gesehen.

Israel verstärkte die ohnehin massive Militär- und Polizeipräsenz im Westjordanland und in Ost-Jerusalem noch weiter. In den vergangenen Tagen hatte es zahlreiche große Protestkundgebungen gegeben, nachdem sich der Zustand von vier Häftlingen nach monatelangem Hungerstreik dramatisch verschlechtert hatte. Rund 4500 palästinensische Gefangene, also fast alle eigentlichen Sicherheitshäftlinge, traten am Sonntagmorgen in einen eintägigen Hungerstreik.

Bei Zusammenstößen im Westjordanland wurden am Sonntag zahlreiche Palästinenser durch Tränengas und Gummigeschosse verletzt, die die israelischen Truppen zur Auflösung der Demonstrationen und in Abwehr der Stein- und Molotov-Cocktail-Würfe einsetzten.