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Condoleeza Rice

© AFP

Nahostkonflikt: USA stellen Palästinenser vor die Wahl

US-Außenministerin Rice soll Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch bringen. Nachdem die Europäer mit ihrem Versuch gescheitert sind, ist die Botschaft der USA an die Bewohner des Gaza-Streifens ziemlich unmissverständlich.

Die US-Außenministerin Condoleezza Rice flog am Montagvormittag (Ortszeit) aus Washington in den Nahen Osten ab. Sie wird Gespräche mit Ägypten, Israel und den Palästinensern führen. Dies bestätigte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Gordon Johndroe.

Die Botschaft Amerikas an die Palästinenser sei klar: Sie hätten "die Wahl zwischen Terrorismus oder einer politischen Lösung, die dazu führt, dass ein palästinensischer Staat friedlich und sicher an der Seite Israels existiert", sagte der Sprecher. Als erstes müsse die radikal-islamische Hamas die Raketenangriffe auf Israel unterbinden.

Solana ist zuversichtlich

Zuvor hatten die Europäer vergeblich versucht, beide Konfliktparteien an einen Verhandlungstisch zu bekommen. Ungeachtet der Absage der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern hält EU-Chefdiplomat Javier Solana ein Friedensabkommen vor Jahresende weiterhin für möglich. Es sei wichtig für die Menschen in der Region, dass man an den Friedensmöglichkeiten festhalte, sagte er in Jerusalem. Bei seinem Nahost-Besuch sprach Solana unter anderem mit dem israelischen Präsident Schimon Peres und Ministerpräsident Ehud Olmert, bevor er an diesem Dienstag in Ramallah die palästinensische Führung trifft.

Als Reaktion auf die jüngsten israelischen Militärangriffe im Gazastreifen setzte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Wochenende die Friedensgespräche mit Israel bis auf weiteres aus. Israel hatte seine Operation "Heißer Winter" in der Nacht zum Montag beendet. Der Einsatz forderte über hundert Opfer - das ist die höchste Opferzahl seit dem Sechstagekrieg von 1967. (ml/dpa)

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