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Bundeswehr

© dpa

Nato: Jung lehnt Kampfeinsatz in Südafghanistan ab

Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hat die Forderung seines US-amerikanischen Amtskollegen Robert Gates zurückgewiesen. Gates hatte in einem Brief mit scharfen Worten zusätzliche Soldaten für einen Kampfeinsatz in Südafghanistan gefordert.

"Ich bleibe bei der Auffassung, dass wir unser Mandat in Afghanistan fortsetzen und erfüllen sollten", sagte Jung (CDU) vor Journalisten in Berlin. Auch eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im besonders umkämpften Süden des Landes lehnte Jung ab: "Ich denke, dass es weiter bei unserem Schwerpunkt im Norden bleiben muss." Das Mandat für den Bundeswehreinsatz lässt lediglich Nothilfe durch deutsche Soldaten im Süden Afghanistans zu.

Jung: Deutsche sollen im Norden bleiben

Jung reagierte mit der kurzfristig anberaumten Pressekonferenz auf einen Brief von Gates. Darin werden Deutschland und andere Nato-Länder aufgefordert, mehr Truppen nach Afghanistan zu schicken und sie auch im Süden des Landes einzusetzen. Jung sagte dazu, es gebe eine klare regionale Aufteilung der nationalen Truppeneinsätze. Dabei müsse es bleiben. Es gebe auch Anzeichen für eine Verschärfung der Bedrohungslage im Norden, wo die deutschen Soldaten operieren. "Der Prozess in Afghanistan ist nicht zu gewinnen, wenn wir das nur militärisch sehen", sagte Jung mit Hinweis auf die deutschen Hilfen beim Wiederaufbau des Landes.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, die Anfrage sei "überraschend" gekommen. Bei den jüngsten Begegnungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit US- Politikern sei das deutsche Engagement ausdrücklich gewürdigt worden.

Grüne: Zivilaufbau stärken

Nach Ansicht der Grünen soll Deutschland seine politische Position beim internationalen Afghanistan-Einsatz durch forcierten Zivilaufbau stärken. "Die deutsche Regierung muss ihre Erfolgsbilanz im zivilen Bereich verbessern, so dass sie nicht vorgeführt werden kann", sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn. Von der jüngsten US-Forderung nach einer Beteiligung der Bundeswehr an Einsätzen im Süden Afghanistans müsse sich die Bundesregierung unbeeindruckt zeigen.

Auch die SPD wies die Forderungen der USA zurück. SPD-Experte Rainer Arnold nannte ein entsprechendes Schreiben von US-Verteidigungsminister Robert Gates an Jung wenig hilfreich. Unter Hinweis auf bereits bestehende Leistungen der Bundeswehr in Afghanistan sagte Arnold: "Wir Deutschen sollten uns hier nicht massiv angesprochen fühlen." Deutschland stelle bereits das drittstärkste Kontingent in Afghanistan. Zudem habe die Bundeswehr zu einem frühen Zeitpunkt die Verantwortung im Norden übernommen. (küs/AFP/dpa/ddp)

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