Asienreise des US-Präsidenten: Obama fordert Freilassung von Aung San Suu Kyi

Es war das erste Treffen eines amerikanischen Präsidenten mit einem Regierungschef Birmas seit 43 Jahren. In Singapur kam Barack Obama im Rahmen des Gipfels der Gemeinschaft südostasiatischer Nationen (Asean) unter anderem mit Thein Sein, dem Ministerpräsidenten des Militäregimes zusammen. Mit am Tisch saßen auch die anderen neun Staats- und Regierungschefs der Asean. Während des Treffens habe Obama Birma aufgefordert, die inhaftierte Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi freizulassen, sagte sein Sprecher Robert Gibbs.

Zudem bekräftigte Obama seinen Willen zum Dialog mit dem Regime. "Was Birma angeht, habe ich die Linie wiederholt, die ich in Tokio dargelegt habe", sagte Obama nach der Runde. Zu Beginn seiner Asienreise hatte der US-Präsident in einer außenpolitischen Grundsatzrede einen Strategiewechsel im Umgang mit der birmanischen Militärjunta angekündigt. Nur so könne die Demokratisierung des Landes vorangebracht werden. Eine Aufhebung der Sanktionen gegen Birma komme aber nur in Frage, wenn deutliche Fortschritte sichtbar seien.

Dies schließt die Freilassung Suu Kyis und aller weiterer politischer Gefangener ein. Suu Kyis Oppositionspartei NLD hatte 1990 die Wahlen gewonnen, die Junta ignorierte jedoch das Ergebnis. Die Politikerin hat 14 der vergangenen 20 Jahre von der Außenwelt abgeschnitten in ihrem Haus in Rangun verbracht. Der Hausarrest war erst im August um 18 Monate verlängert worden. Dies hatte international Empörung ausgelöst. Die Junta hat für nächstes Jahr Wahlen in Aussicht gestellt, bei der sie sich aber ein Viertel der Parlamentssitze und Schlüsselpositionen in der Regierung vorbehalten will.

In einer Abschlusserklärung des Asean-Gipfels wurde die Forderung nach einer Freilassung Suu Kyis allerdings nicht erwähnt. Es war zudem das erste Mal, dass ein US-Präsident mit den Spitzen der südostaiatischen Staatengemeinschaft zusammengetroffen ist.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa