Obama zur Lage der Nation: Der Apollo-Moment

Am Morgen danach war der Präsident der unbestrittene Sieger. In einer Blitzumfrage des Senders CNN reagierten am Mittwoch 52 Prozent „sehr positiv“ auf Barack Obamas Rede zur Lage der Nation. Nur 15 Prozent lehnen seine Pläne ab, wie die USA ihre Spitzenstellung in der Welt verteidigen sollen. Die Amerikaner sind nun hoffnungsvoller, dass sie die Krise überwinden können. „Die Zukunft gewinnen“ – dieses Zitat übernahmen viele Zeitungen als Schlagzeile.

Mit dem üblichen Pathos hatte Obama in seiner Rede am späten Dienstagabend an Nationalstolz und Optimismus appelliert. „We do big things“ („Wir leisten Großes“), sagte der US-Präsident. Immer wieder habe Amerika Großes geleistet – gerade dann, wenn andere seinen Abstieg vorhersagten. Als die Sowjets den ersten Satelliten, den Sputnik, ins All schossen, antworteten die USA mit dem Apollo-Mondfahrtprogramm. „Dies ist der Apollo-Moment unserer Generation“. Amerika werde seinen Erfindungsgeist beweisen und so die Krise überwinden. Wegen der hohen Verschuldung müsse das Land zwar sparen – Obama will die Staatsausgaben für fünf Jahre einfrieren. Aber Investitionen in Bildung und Forschung, voran Biotechnik und saubere Energie, nahm er davon aus.

Die Rede zur Lage der Nation vor den versammelten Abgeordneten und Senatoren zum Auftakt des politischen Jahres ist stets eine Art Heimspiel für den US-Präsidenten, bei dem ihm selbst seine Gegner Gesten der Ehrerbietung und Beifall spenden müssen. 2011 stand Obama jedoch vor einer neuen Herausforderung. Nach der Kongresswahl im November hat er es mit einer gegnerischen Mehrheit zu tun. In der Defensive sieht er sich aber nicht. Er setzte einen fordernden Ton. Geteilte Macht bedeute „geteilte Verantwortung“, sagte er. Die Wähler erwarteten Kooperation über die Parteigrenzen hinweg. Da mussten auch die Republikaner applaudieren. 75 Mal wurde die 63-minütige Rede von Beifall unterbrochen. Obama hatte gezielt einige Forderungen der Konservativen eingebaut, die auch er unterstützt – darunter kleinere Korrekturen an seiner Gesundheitsreform, Kürzungen von Staatsausgaben und Steuervereinfachungen. Er rückt immer weiter in die Mitte – der linke Flügel der Demokraten würde sagen: Er rückt nach rechts – und positioniert sich als Präsident über den Lagern.

Nach dem Schock über das Blutbad in Arizona ist der Moment dafür günstig. Die gewohnte Sitzordnung bei der Rede – auf der einen Seite die Republikaner, auf der anderen die Demokraten – wurde aufgebrochen. Mehrere Dutzend Volksvertreter setzten sich demonstrativ mitten unter ihre politischen Gegner. Alle trugen kleine schwarz-weiße Schleifen zu Ehren der niedergeschossenen Abgeordneten Gabrielle Giffords, die in einer Rehaklinik um ihre Genesung ringt.

Mehrfach schmeichelte Obama den Republikanern, voran dem neuen Präsidenten des Abgeordnetenhauses, John Boehner. Obama erinnerte daran, dass Boehner als Kind den Boden der elterlichen Bar in Cincinnati in Ohio gefegt habe. Sein Aufstieg beweise, dass Amerika „die großartigste Nation auf Erden“ sei. Da bekam Boehner feuchte Augen.

Den Mängelbericht blieb Obama nicht schuldig, aber er verpackte die Probleme in Versicherungen, dass Amerika mit ein paar Korrekturen jeden Wettbewerb auf jedem Feld gegen jeden Konkurrenten gewinnen könne. Beim Anteil der Studierenden seien die USA auf Platz 9 zurückgefallen. Für die Hälfte der Jobs der Zukunft werde ein Highschool-Abschluss nicht ausreichen. Doch heute schaffe ein Viertel der Jugendlichen nicht mal den. Öl sei ein Energieträger der Vergangenheit, analysierte der Präsident. Deshalb müssten die Steuererleichterungen für Ölkonzerne enden; man müsse das Geld in die Förderung „sauberer Energie“ investieren; deren Anteil an der Stromversorgung soll bis 2035 auf 80 Prozent steigen. Da klatschten nur die Demokraten – und Messungen der spontanen Reaktion von Bürgern, die die Rede im Fernsehen verfolgten, ergaben, dass auch unabhängige Wähler diese Forderung skeptisch betrachten.

Die Republikaner taten sich schwer mit ihrer Reaktion. Üblicherweise antwortet ein Vertreter der Gegenseite mit einer kurzen Fernsehansprache. Diesmal taten es gleich zwei: Paul Ryan für die Republikaner und Michelle Bachmann für die neu gewählten Abgeordneten aus der Tea Party. Ryan zeigte sich offen für Obamas Aufforderung zu überparteilicher Zusammenarbeit beim Schuldenabbau. Bachmann lehnte die Kooperation mit Obama rundweg ab.