ORTSTERMIN: Europa – aus der Zukunft betrachtet

Europa, so weit es in der EU vereinigt ist, steckt in der tiefsten Krise seiner gemeinsamen Geschichte. Dass in dieser Stunde der Gefahr das Rettende nahe sei, darf man bezweifeln, ohne zu den professionellen Schwarzsehern zu gehören. Da zeigt sich auf einmal die ganze dramatische Tiefe jener flachen ironischen Floskel des Papa, der vom Krieg erzählt, denn es melden sich nun die zu Worte, die den von Krieg und Diktatur verwüsteten Kontinent noch erlebt oder die Erschütterungen durch Erzählungen der Eltern geradezu körperlich gespürt haben.

Am Mittwochabend war es der 65-jährige Peer Steinbrück, der auf einer Veranstaltung von Schwarzkopf-Stiftung und Tagesspiegel 200 Jugendlichen eindringlich deutlich machte, wie die Leben seiner Urgroßväter, Großväter und das des Vaters durch Kriege gezeichnet worden waren, während seine Generation als erste in Frieden leben durfte.

Am Donnerstag schleuderte der bald 85 Jahre alte Hans-Dietrich Genscher bei der Naumann-Stiftung den – nicht anwesenden – EU-Zweiflern vor Erregung zitternd entgegen: „Nach der Schande des Dritten Reichs war die europäische Einigung unsere einzige Chance, wieder an den Tisch der gesitteten Völker zurückzukehren!“ Der Historiker Heinrich August Winkler folgte ihm, benannte Europa als fortgeltende Antwort des Westens auf die selbstzerstörerische Kraft des Nationalismus. Indizien dafür, dass chauvinistische Tendenzen in Europa nach wie vor virulent sind, fand auch der Stiftungsvorsitzende Wolfgang Gerhardt, den Philosophen Sloterdijk mit dem Satz zitierend, Europa sei der Kontinent, der eine zweite Chance bekommen, aber wissen müsse, was er zu verlieren habe.

Eher realistisch-despektierlich war der Blick des früheren US-Botschafters John Kornblum auf Europa. Kornblum nennt Europas Strukturen überholt und warnt die Deutschen: Für die Nato und das Militär existiere Europa als Komponente nicht mehr. Dabei hätten sich die westlichen Wertvorstellungen weltweit doch als das beste Handlungskonzept durchgesetzt – aber Europa, die EU müsse sich endlich dem Tempo einer globalisierten Weltwirtschaft anpassen.

Dass Winkler, der sich mit Europas Weg nach Westen intensiver als jeder andere Historiker befasst hat, gedankliche Anknüpfungen an den amerikanischen Diplomaten fand, konnte nicht überraschen. Dass er den Blick am weitesten in die Zukunft richtete, vielleicht schon. Wer die Finalität des europäischen Prozesses, eine weiter gehende Aufgabe der nationalen Souveränität, im Auge habe, solle sich rechtzeitig mit Artikel 146 des Grundgesetzes beschäftigen. Dieser Artikel schreibt für eine neue Verfassung – die dann zwingend sei – eine Volksabstimmung vor, erinnert Winkler, und auch an ein dies ausdrücklich bestätigendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabon-Vertrag aus dem Jahre 2009. Es wäre also an der Zeit, so seine Schlussfolgerung, dass Bundesrat und Bundestag eine Kommission einsetzten, um Vorschläge für jene Änderungen des Grundgesetzes zu erarbeiten, ohne die eine Übertragung von nationalen Rechten auf die europäische Ebene nicht möglich ist.