Referendum: Iren gefährden Zeitplan der EU

Berlin - In der gegenwärtigen EU-Kommission, deren Amtszeit eigentlich Ende Oktober abläuft, wird die Verlängerung des Mandates um einige Wochen nicht ausgeschlossen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso habe seine Kommissarskollegen gebeten, „diese Möglichkeit in ihrer Lebensplanung vorzusehen“, sagte EU-Kommissionssprecher Johannes Laitenberger dem Tagesspiegel.

Bevor die nächste EU-Kommission zusammentritt, muss nämlich die offene Frage geklärt werden, wie viele Vertreter aus den EU-Mitgliedstaaten ihr nach den Europawahlen im Juni angehören sollen. Gegenwärtig gilt der EU-Vertrag von Nizza. Er sieht vor, dass mindestens ein Mitgliedstaat seinen Posten in der neuen EU-Kommission aufgeben muss. Träte hingegen der im vergangenen Jahr von den Iren abgelehnte Lissabon-Vertrag in Kraft, könnte jedes Land wie gehabt einen eigenen Kommissar nach Brüssel schicken. Damit der Lissabon-Vertrag gültig wird, müssen aber die Iren in einem zweiten Anlauf zustimmen. Gegenwärtig zeichnet sich eine Wiederholung des Referendums im Oktober ab – also weit nach der Europawahl.

Trotz der Hängepartie soll der nächste Kommissionschef – Barroso strebt das Amt erneut an – zwar schon im Sommer feststehen. Bei den übrigen EU-Kommissaren lässt sich aber möglicherweise der ursprünglich geplante Ablauf bei der Benennung wegen des irischen Referendums nicht mehr halten. Eigentlich ist vorgesehen, dass die Kandidaten für die Brüsseler Posten bis zum August aus den EU-Hauptstädten benannt werden. Sollte sich dies bis zum Herbst verzögern, hätte allerdings auch die große Koalition in Berlin zunächst eine Personaldiskussion weniger. Denn die Streitfrage, ob denn die Union oder die SPD den nächsten Brüsseler Kommissar stellen darf, müsste erst nach der Bundestagswahl im September geklärt werden.