Regierungskrise in Israel: Minister kehrt Olmert den Rücken

Tel Aviv - Kabel, Minister ohne Geschäftsbereich, forderte Olmert gleichzeitig auf, sein Amt niederzulegen. "Ich kann nicht mehr in einer Regierung sitzen, die von Ehud Olmert geleitet wird", sagte Kabel, der der Arbeitspartei angehört. Olmert sei direkt verantwortlich für die Fehler.

Eine offizielle Untersuchungskommission hatte Olmert und seinen Verteidigungsminister für "schwere Fehler" im Libanon-Krieg verantwortlich gemacht. Einige Mitglieder der regierenden israelischen Kadima-Partei sehen das Verbleiben Olmerts im Amt Medienberichten zufolge mit Skepsis. Offiziell stehen die führenden Minister der Kadima-Partei jedoch zu Olmert. Auch mehrere Minister aus den Reihen kleinerer Koalitionspartner erklärten am Dienstag ihre Unterstützung für Olmert.

Der Premier hatte am Montagabend erklärt, er sehe in den gegen ihn erhobenen Vorwürfen keinen Grund für einen Rücktritt. Er gestand zwar Fehler ein, betonte jedoch, er wolle diese beheben und im Amt bleiben. In einem Untersuchungsbericht zum Libanonkrieg war Olmert und Verteidigungsminister Amir Perez Versagen vorgeworfen worden. Die israelische Zeitung "Jediot Achronot" schrieb, Olmert sei "schockiert" von der Schärfe der Kritik gewesen.

"Olmert muss zurücktreten"

"Die Schlussfolgerungen sind ganz klar", sagte ein namentlich nicht genanntes Mitglied der Kadima-Partei dem israelischen Online- Dienst "ynet". "Der Bericht lässt dem Ministerpräsidenten die Option, seine Koffer zu packen." Sollte er dies nicht tun, werde die Kommission dies in ihrem Abschlussbericht fordern. "Deshalb muss er jetzt zurücktreten."

Der Abschlussbericht der Kommission unter Leitung des ehemaligen Richters Eliahu Winograd soll im Sommer veröffentlicht werden. Während des einmonatigen Kriegs wurden im vergangenen Sommer auf libanesischer Seite mehr als 1200 Menschen getötet, auf der israelischen rund 160 Zivilisten und Soldaten. Die Kampfhandlungen hatten am 12. Juli vergangenen Jahres nach der Entführung zweier israelischer Soldaten in den Libanon begonnen. Das Schicksal der beiden Männer ist bis heute ungeklärt. (tso/dpa)