Politik: Schon wieder Streit zwischen Berlin und Warschau

Berlin - Zwischen Berlin und Warschau gibt es neuen Streit um das Deutsch-Polnische Jugendwerk. Die polnische Regierung sagte eine Sitzung ab, in der eigentlich der Haushalt für 2007 verabschiedet werden sollte. „Noch gibt es keinen neuen Terminvorschlag“, sagte Doris Lemmermeier, die deutsche Geschäftsführerin des Jugendwerks, dem Tagesspiegel. Drei mögliche Termine im Februar und im März wurden bisher von Warschau abgelehnt. Die deutsch-polnische Organisation fördert den Austausch von Jugendlichen aus beiden Ländern. Bereits im vergangenen Jahr hatte die polnische Regierung die Rate für das vierte Quartal erst mit großer Verzögerung überwiesen, lange war unklar, ob das Geld überhaupt kommen würde. Deshalb mussten nach Angaben des Jugendwerks etwa 200 Projekte ausfallen.

Die deutsche Geschäftsführerin des Jugendwerks weist auch Vorwürfe des stellvertretenden polnischen Erziehungsministers Miroslaw Orzechowski zurück. Er hatte die Verschiebung der Sitzung auch damit begründet, Polen habe seit Jahren keinen Zugang zu den Abrechnungsunterlagen des Jugendwerks erhalten. „Das ist eine glatte Lüge“, sagte Lemmermeier. Das Jugendwerk werde jährlich vom Bundesrechnungshof und dessen polnischem Pendant geprüft. Für jedes Haushaltsjahr gebe es einen Bericht.

Hinter den Schwierigkeiten steckt aber noch etwas anderes: Die Regierung in Warschau will offenbar den polnischen Geschäftsführer des Jugendwerks, Piotr Womela, absetzen. Das Bildungsministerium, das von Roman Giertych, dem Chef der rechtsnationalistischen „Liga polnischer Familien“ geleitet wird, wirft ihm finanzielle Unregelmäßigkeiten vor. In Potsdam hat man dafür kein Verständnis: „Er hat sich nichts zuschulden kommen lassen“, betonte Lemmermeier. So werde Womela vorgeworfen, ohne Berechtigung ein Auto gekauft zu haben. Tatsächlich hatte der Dienstwagen der Warschauer Mitarbeiter einen Totalschaden und sollte ersetzt werden. Solche größeren Anschaffungen müssen beide Regierungen genehmigen. Das Bundesfamilienministerium stimmte umgehend zu, aus Warschau kam keine Antwort. Deshalb kam der Kauf nicht zustande.

Eine gute Nachricht gab es nun schon aus Warschau: „Am Freitag ist das Geld für das erste Quartal angekommen“, berichtete Lemmermeier. Die Summe entspricht einem Viertel des polnischen Beitrags von 2006. Das deutet darauf hin, dass Warschau seinen Anteil nicht kürzen will. „Es wäre aber schön, sich darauf verlassen zu können.“