Sie waren beide verboten worden: Polizei verhindert „Querdenken“-Demos in Leipzig und Halle

Die Polizei in Leipzig hat mit einem Großaufgebot eine verbotene „Querdenken“-Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen verhindert. Sowohl die Demonstrationen in Leipzig als auch in Halle waren am Samstag verboten worden.

Wie die Leipziger Polizei am Samstagabend mitteilte, waren rund 1700 Beamte im Einsatz, um ein von der Stadt erlassenes Verbot durchzusetzen und mehrere Gegendemonstrationen abzusichern. Um die Anreise von „Querdenken“-Demonstranten zu verhindern, kontrollierte die Polizei auf Zufahrtsstraßen nach eigenen Angaben etwa tausend Fahrzeuge.

In Halle wurde die für 16.30 Uhr geplante Versammlung auf dem Marktplatz der Stadt untersagt, weil Erkenntnisse vorlägen, dass die Sicherheit in der Stadt „erheblich gefährdet sein könnte“. Wie die Polizei Sachsen-Anhalt mitteilte, betraf das Verbot auch „alle Ersatzversammlungen“, die zuständige Behörde habe die „sofortige Vollziehung“ des Verbots angeordnet.

Hintergrund war die Entscheidung zum Verbot einer Demonstration der sogenannten „Querdenken“-Bewegung in Leipzig. Diese sollte ebenfalls am Samstagnachmittag im Zentrum der sächsischen Stadt stattfinden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte allerdings in einem Eilverfahren am Samstag das Verbot der Veranstaltung, das zuvor schon das Verwaltungsgericht ausgesprochen hatte.

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Das Verwaltungsgericht war der Prognose der Stadt Leipzig gefolgt, wonach von der Versammlung „infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgehen“.

Angesichts der in Sachsen überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der zunehmenden Verbreitung von Virusvarianten bestehe ein „unkalkulierbares und nicht zu kontrollierendes Risiko“. Weiter hieß es, es habe sich gezeigt, dass nicht nur ein Einwirken auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmern solcher Versammlungen zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen kaum möglich sei, sondern diese auch nicht gewillt seien, sich bestehenden Regelungen zu beugen.

Kilometerlanger Stau an Kontrollpunkten in Leipzig

Nach diesem Verbot gab es laut der Polizei in Sachsen-Anhalt „mehrere Aufrufe“, von Leipzig auf Halle auszuweichen. Um einen Zustrom von möglichen Versammlungsteilnehmern in die Stadt trotz Verbots zu verhindern, richtete die Polizei nach Angaben einer Sprecherin an den Zufahrtsstraßen nach Leipzig zahlreiche Kontrollpunkte ein.

In den sozialen Netzwerken war ein Video von einem kilometerlangen Stau vor einem der Kontrollpunkte zu sehen. Polizeisprecher Olaf Hoppe bat auf Twitter um Verständnis für die Maßnahmen und erklärte, man sei „sehr froh“ über die Bestätigung des Verbots.

Nachdem die „Querdenker“ in den sozialen Netzwerken zum Ausweichen nach Halle aufgerufen hatten, wurde ein Teil der Einsatzkräfte in die Nachbarstadt verlegt, wie die Polizei mitteilte. Dort wollten die „Querdenker“ auf dem Marktplatz eine spontane Kundgebung abhalten. Die Versammlung wurde von den Behörden ebenfalls verboten. Zahlreiche Polizeikräfte waren vor Ort, auf dem Platz versammelten sich einzelne Menschengruppen.

In Leipzig fanden zudem zwei genehmigte Fahrradkorsos gegen Rechtsextremismus und für einen harten Lockdown statt. Daran beteiligten sich mehrere hundert Menschen. Dazu aufgerufen hatten der Verein „Roter Stern Leipzig“ und eine Initiative „ZeroCovidDay“.

Auch drei Versammlungen mit insgesamt 120 Teilnehmern in der Innenstadt, die der sozialistisch-demokratische Studierendenverband Leipzig angemeldet hatte, verliefen nach Polizeiangaben störungsfrei.

An einem angemeldeten Fahrzeug-Korso, deren Teilnehmer ein „Ende der Corona-Maßnahmen“ forderten, nahmen nach Polizeiangaben am Nachmittag etwa 65 Fahrzeuge mit rund 130 Insassen teil. „Polizeilich relevante Vorkommnisse wurden nicht bekannt“, erklärte die Polizei. Im gesamten Einsatzverlauf wurden demnach Verkehrsstraftaten, ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und eine Beleidigung angezeigt. Zudem wurden vier Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung festgestellt. (AFP, epd)