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© AFP

Spanien: Zapatero verspricht Bescheidenheit

Der Parteichef der Sozialisten übt öffentlich Selbstkritik – trotz seines klaren Wahlsiegs. Künftig will er "mehr Bescheidenheit" und mehr Dialog walten lassen.

Madrid - So ausgelassen hatte man Spaniens stets so ruhig wirkenden Regierungschef José Luis Zapatero (47) schon lange nicht mehr gesehen: Er hopste wie ein Känguru über die Tribüne, die die Sozialdemokraten in der Wahlnacht vor ihrer Zentrale in der Hauptstadt Madrid aufgebaut hatten. Und er grinste mit seinem berühmten spitzbübischen Gesicht in die Scheinwerfer, seine Frau Sonsoles im Arm.

Obendrein verspricht er, dass künftig alles „noch besser“ wird. „Ich werde regieren, indem ich die Dinge verstärke, die wir gut gemacht haben, und ich werde die Fehler korrigieren“, kündigte ein euphorischer Zapatero an. Er stand an seinem markanten Rednerpult in Form eines „Z“ – der Buchstabe war in der Wahlkampagne sein Markenzeichen. Und er versprach, mit „mehr Bescheidenheit und mehr Dialog“ die großen Herausforderungen Spaniens anzugehen. Dazu gehört der Kampf gegen die baskische Terrorgruppe Eta.

Und er versprach, jene Krise im Bau- und Immobiliensektor zu meistern, die Spaniens Wirtschaftsboom der letzten Jahre ein Ende zu setzen droht. Zapateros Sieg war klarer ausgefallen, als die letzten Umfragen es vorausgesagt hatten: Knapp 44 Prozent für seine Sozialdemokraten (PSOE), gut 40 Prozent für die konservative Volkspartei (PP) von Oppositionschef Mariano Rajoy. Verluste für die vielen kleinen Regionalparteien und die Kommunisten.

Spanien, wo die Gesellschaft wie schon lange nicht mehr in einen linken Reformflügel und einen rechtskonservativen Bund der Traditionshüter gespalten ist, befindet sich offenbar auf dem Weg zum Zweiparteiensystem. Damit baute Zapatero seinen Stimmenanteil aus, verfehlte aber wie schon vor vier Jahren die absolute Mehrheit. Er wird also, wie bisher schon, mit einer Minderheitsregierung agieren, welche von regionalen Parteien vor allem aus Katalonien und dem Baskenland sowie den Kommunisten unterstützt wird. Ein Modell, das in der Vergangenheit recht reibungslos geklappt hatte. Wenn auch die Regionalisten ihren Preis in Form von mehr Autonomierechten fordern werden. Die Wahlbeteiligung war hoch, lag bei über 75 Prozent, was wohl auch mit dem Terror zusammenhing, der auch diesen Wahlgang überschattet hatte.

Zwei Tage vor der Wahl war im nordspanischen Baskenland ein sozialdemokratischer Kommunalpolitiker von der Eta erschossen worden – jener Terrorgruppe, die mit Gewalt einen eigenen Baskenstaat durchsetzen will und zum Wahlboykott aufgerufen hatte. Der Boykottaufruf blieb in der baskischen Heimatregion der Terroristen nicht ungehört. Dort lag die Wahlbeteiligung zehn Prozentpunkte niedriger als im Rest Spaniens.

Auch der in dieser Parlamentswahl unterlegene konservative Spitzenkandidat tat übrigens vor dem Sitz seiner Volkspartei so, als hätte er etwas zum Feiern. Er winkte in die Menge, reckte die Fäuste in die Höhe. Doch hinter den Brillengläsern von Mariano Rajoy flackerten unruhig die Augen, seine Frau Elvira schaute geistesabwesend ins Leere. Der Parteichef sprach müde von „Erfolg“ und von „hinzugewonnenen Wählerstimmen“. Dann verabschiedete er sich mit einem melancholischen „Adios“. Man vermutet, dass diese zweite Niederlage gegen Zapatero sein Ende als konservativer Spitzenmann einläuten wird.

Ralph Schulze[Madrid]

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