Politik: Steinmeier fordert schnelles Ende der Urananreicherung im Iran

Berlin - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Iran nachdrücklich zur Bewegung im Atomstreit aufgefordert. Nach einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Manuchehr Mottaki am Samstag in Berlin fordert er Teheran auf, „sehr schnell“ die Aktivitäten zur Urananreicherung zu stoppen. Damit könne ein „geeignetes Umfeld“ für die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen der Staatengemeinschaft und Teheran geschaffen werden.

Mottaki äußerte sich grundsätzlich positiv zu dem Verhandlungspaket, das die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland zur Beilegung des Konflikts vorgelegt hatten. Einen Zeitpunkt für die Beantwortung des Angebots nannte er nicht. Es gebe noch offene Fragen, die geklärt werden müssten. Steinmeier und Mottaki deuteten an, dass der EU-Außenrepräsentant Javier Solana schon kommende Woche weitere Gespräche in Teheran führen werde. Mottaki sprach auch davon, dass die Aufnahme der Verhandlungen nur „ohne jegliche Vorbedingungen“ geschehen dürfe.

Steinmeier und Mottaki hatten im ehemaligen Gästehaus der Bundesregierung in Berlin-Dahlem rund zwei Stunden miteinander gesprochen. Mottaki hatte kurzfristig um den Termin gebeten. Der Außenminister befindet sich derzeit auf einer Europareise. Er war zuvor unter anderem mit UN-Generalsekretär Kofi Annan in Genf zusammengekommen. Auch Annan hatte den Iran zu einer raschen Antwort auf das internationale Angebot zur Beilegung des Atomkonflikts gedrängt.

Nach Auffassung des CDU-Außenpolitikers Ruprecht Polenz kann dem Iran die umstrittene Urananreicherung nicht für alle Zeit verwehrt werden. „Ein Verzicht auf ewig wird weder verlangt, noch würde er von Teheran gewährt. Es geht um einen „Zeitraum X“, über den zu sprechen ist“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der dpa. „Vorstellbar wäre etwa ein Zeitraum von 10 bis 15 Jahren.“ Das hänge aber davon ab, ob der Iran helfe, Konflikte beizulegen oder ob er Konflikte anfache. Das Angebot der Staatengemeinschaft biete dem Iran die „Chance für einen Quantensprung nach vorn“, betonte Polenz, der kürzlich selbst zu Gesprächen im Iran war. Die iranische Führung müsse sich auch darüber klar werden, welches Signal von einer möglichen Ablehnung des Kompromissangebotes ausginge. dpa

-