Strategietreffen: Linken-Chefs üben sich in Selbstkritik

Berlin - Die Linke will mit verstärktem Wahlkampfeinsatz ihre drohende Schlappe bei den bevorstehenden Landtagswahlen abwenden. Die Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst kündigten nach einem Treffen mit den Chefs aller Landesverbände an, in den Wahlkämpfen sollten inhaltliche Gemeinsamkeiten herausgestellt werden, etwa die Kritik an Lohndumping oder Forderungen nach mehr Bildungsgerechtigkeit und einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Inhaltlichen punkten will die Partei auch mit Kritik an einem Aufschwung, der nur wenigen etwas bringe.

In der Runde benannten mehrere Redner die außerordentlich ernste Lage der Partei. Ernst selbst sprach von einer „sehr kritischen Diskussion“, Lötzsch nannte die Aussprache „intensiv“. Sachsen-Anhalts Landeschef Matthias Höhn betonte: „Wir müssen besser werden.“ Der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer sagte der „Zeit“: „Der Schwung der Neugründung ist dahin. Wir haben im vergangenen Jahr eine Menge Zeit mit innerparteilichen Querelen verplempert.“

Ernst sagte auf die Frage, ob es in der Sitzung Selbstkritik der Vorsitzenden gegeben habe, es sei „nicht alles optimal“ gelaufen, doch betreffe dies den Auftritt der gesamten Partei. Lötzsch ging auf die Frage nach Selbstkritik gar nicht ein. Sie gab als Ziel aus, dass die Linkspartei am Ende des Jahres in 15 Landtagen vertreten sein werde, nur Bayern würde dann noch fehlen. „Für uns wäre es das i-Tüpfelchen auf unsere Politik, wenn es uns gelingen würde, in Sachsen-Anhalt erstmalig den Ministerpräsidenten zu stellen.“

Zur Gefahr, in Hamburg, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern, sagte sie, Umfragen seien keine Wahlen. Vergangene Woche hatte Lötzsch die von ihr angestoßene Kommunismus-Debatte als gewollte „Provokation“ verteidigt.