Streit um Gesundheitsreform: Der abgesagte Aufstand der Hausärzte

Viele sind am Mittwoch mit einem mulmigem Gefühl nach Nürnberg gereist. Manche bekannten offen: „Ich habe Herzklopfen.“ Bayerns Hausärzte probten einen in der Republik bisher beispiellosen Aufstand – sie entschieden in einer Vollversammlung darüber, ob sie ihre Kassenzulassungen zurückgeben sollten. Letztendlich verweigerten die Ärzte ihrem Vorsitzenden Wolfgang Hoppenthaller am Abend die Gefolgschaft: 60 Prozent der knapp 7000 im Bayerischen Hausärzteverband organisierten Mediziner hätten erklären müssen, dass sie die Kassenlizenz zurückgeben, doch nur 38 Prozent von ihnen zeigten sich dazu bereit. Insgesamt gibt es in Bayern 9000 Hausärzte.

Mit dem kollektiven Austritt sollte Druck ausgeübt werden auf die gesetzlichen Krankenversicherungen und die Regierung, die die aus Hausärzte-Sicht negativen Folgen der Gesundheitsreform vom kommenden Jahr an zu verantworten haben. Die Ärzte wären aber ein hohes Risiko eingegangen: Sie hätten gesetzlich Krankenversicherte nur noch privat behandeln dürfen und kein Geld mehr von den Kassen erhalten.

Die Stimmung war aufgeheizt unter den Tausenden Ärzten in Nürnberg. Hoppenthaller sprach vom „kaputten und korrupten System“ der Kassenärztlichen Vereinigung. Und eine Medizinerin meinte zu ihrer Bezahlung: „Das ist, als wenn die Feuerwehr gerufen wird, das Löschwasser aber selbst bezahlen muss.“

Die beiden Hauptstreitpunkte sind das Geld und die fehlende Planungssicherheit. Im vergangenen Jahr war auch auf Druck der CSU in Berlin beschlossen worden, die Einkommen der Ärzte aufzubessern, indem sie mit den Kassen Hausarztverträge vereinbaren. Und zwar bis 2014. Nach Angaben eines Sprechers der AOK erhalten bayerische Hausärzte gegenwärtig von der Kassenärztlichen Vereinigung 61 Euro pro Patient im Quartal. Einige Ersatzkassen zahlen mit dem Hausarztvertrag aber 76 Euro, die AOK sogar 83. Die Vorteile für die Patienten: Ihnen bleibt die Praxisgebühr erspart, auch erhalten sie ein Mal jährlich kostenlos einen umfassenden Gesundheitscheck.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) aber beschränkte die Laufzeit der Verträge auf Ende 2011. Das erboste Bayerns Hausärzte so sehr, dass sie kürzlich begannen, über den „Systemumstieg“ zu diskutieren. So wollten die Ärzte neue Verhandlungen über bessere Honorare erzwingen. Auch ging es ihnen darum, längerfristig planen zu können. Markus Beier, Hausarzt in Erlangen, klagt: „Seit 2006 bin ich zugelassen, in dieser Zeit habe ich vier oder fünf Honorarreformen erlebt.“

Bayerns AOK allerdings reagierte auf die Ärzte-Aufrufe zum „Systemausstieg“ drastisch und kündigte vergangene Woche sämtliche lukrativen Hausarztverträge fristlos. Die Ersatzkassen und viele Betriebskrankenkassen schlossen sich an. Dadurch eskalierte die Lage vollkommen. Der Hausärzteverband rief zum Votum von Nürnberg auf.

„Wir sind die Schlusslichter unter den Ärzten“, klagt ein Hausarzt im Großraum München. Seine Einnahmen seien in den vergangenen zwei Jahren um 18 Prozent eingebrochen – bei gleich hoher Zahl an Patienten und Behandlungen. Dennoch gibt es viele Mediziner, die vor dem endgültigen Bruch zurückschrecken, denn die Abgabe der Lizenz wäre erst einmal existenzbedrohend. Auch zeigte Bayerns AOK im Vorfeld keinerlei Verhandlungsbereitschaft. „Es gibt genug junge Ärzte, die auf eine Kassenzulassung warten, vor allem in den Ballungsräumen“, verlautete am Mittwoch von der Kasse.

Für Hausärzte-Chef Hoppenthaller ist der gescheiterte Massenausstieg eine Niederlage auf ganzer Linie. Hoppenthaller war lange bekannt als knallharter Verhandler, aber auch als Spieler, der Risiken nicht scheut. „Wenn wir nicht aussteigen, dann haben wir keine Chance mehr“, hat er den Ärzten am Mittwoch zugerufen. Nun erscheint sein Rücktritt unausweichlich.