Südwest-FDP: "An Dreikönig beginnt die Offensive"

Stuttgart - „Der Schlusspunkt ist jetzt. An Dreikönig beginnt die Offensive“, sagte die FDP-Landeschefin und Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger. Eine Personaldebatte helfe der Partei nicht: „Sie ist Gift, nicht Medizin“, sagte Homburger.

Homburger stärkte Westerwelle erneut den Rücken: „Wir haben einen erfolgreichen Bundesvorsitzenden. Wir werden mit ihm in den Wahlkampf ziehen und wir werden mit ihm den Wahlkampf gewinnen.“ Von Beratern des umstrittenen FDP-Chefs hieß es, er werde in Stuttgart „sehr selbstbewusst und offensiv ausgerichtet“ auftreten. Am Wochenende hatten mehrere FDP-Politiker die Führungsdebatte ihrer Partei als zwar nicht erledigt bezeichnet – von Westerwelle aber zum Dreikönigstreffen und im Wahlkampf für Baden-Württemberg sowohl Selbstkritik als auch überzeugenden Einsatz gefordert. Mitentscheidend für seine künftige Rolle dürfte so das Wahlergebnis Ende März sein. Bei der Bundestagswahl hatte die FDP in ihrem Stammland sagenhafte 18,8 Prozent der Stimmen erreicht, derzeit liegt sie in Umfragen bei vier Prozent.

Der Angst, aus dem Landtag zu fliegen, setzt die FDP trotzig ein „Regierungsprogramm 2011–2016“ entgegen, das sie auf dem Landesparteitag an diesem Dienstag und Mittwoch beschließen will. Der ehemalige FDP-Landeschef Walter Döring übt sich in Gelassenheit: „Ich sehe uns im Land locker bei sechs, sieben Prozent.“

Auch der FDP-Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Daniel Bahr, hat seine Partei vor einem überstürzten Führungswechsel gewarnt: „CSU und SPD haben uns vorgemacht, dass man mit kurzsichtigen Personaldebatten keine Bewährungsprobe besteht“, sagte der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium. Er verlangt dafür mehr Profilierung der FDP in der Regierung. rol/dpa/Tsp