Terrorismus: Anschläge durch deutsche Dschihadisten befürchtet

Aus Deutschland sind nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums in den vergangenen zehn Jahren rund 140 Islamisten in die Terrorcamps im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet gereist. Es handele sich um deutsche Konvertiten sowie "Dschihadisten mit türkischem oder arabischem Hintergrund", sagte der Staatssekretär im Innenministerium, August Hanning, in einem Interview des Tagesspiegels. Etwa 60 bis 80 dieser Islamisten seien in die Bundesrepublik zurückgekehrt. Die von ihnen ausgehende Gefahr "ist nicht zu unterschätzen", warnte Hanning. Die Rückkehrer stellten "die überwiegende Mehrheit der bis zu 100 Personen, die wir als Gefährder bezeichnen". Hinzu kämen rund 300 weitere potenziell gefährliche Islamisten. Das gesamte Milieu schätzt das Bundesinnenministerium auf 1000 Personen.

Hanning sprach sich für das geplante und stark umstrittene Gesetz zur Strafbarkeit der Ausbildung in Terrorcamps aus. Das Gesetz würde die von Rückkehrern ausgehende Gefahr mindern, sagte der Staatssekretär. Die Justiz könnte gegen potenzielle Besucher von Ausbildungslagern bereits vor ihrer Ausreise vorgehen.

Angesichts der sich häufenden Internetbotschaften mit Terrordrohungen gegen Deutschland befürchtet Hanning, das Al Qaida mit Anschlägen versuchen will, die Bundestagswahlen zu beeinflussen. Es mache Sorgen, dass in den Drohungen gegen Deutschland die Wahl von 2004 in Spanien angesprochen wird, sagte der Staatssekretär. Kurz nach den Anschlägen von Madrid im März 2004 hatten in Spanien überraschend die Sozialisten die Regierung übernommen und dann, wie im Wahlkampf angekündigt, den Rückzug der spanischen Truppen aus dem Irak beschlossen. "Die deutsche Gesellschaft soll im Sinne der Al Qaida gezwungen werden, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen und die deutsche Präsenz in dem Land überhaupt zu beenden", sagte Hanning.