Nüchtern fängt sie an, die große Koalition. Selbst Horst Seehofer macht keinen Witz. Das ist beachtlich, wenn man bedenkt, wie SPD, CDU und CSU bis vor kurzem öffentlich übereinander geredet haben.
Thema
Alexander Dobrindt
Die Entscheidung von Angela Merkel, Ursula von der Leyen als erste Frau zur Verteidigungsministerin zu machen, ist ein Zeichen über dieses Amt hinaus. Und es zeigt deutlich von der Leyens Ambitionen.
Im neuen Bundeskabinett ist die Stadt mit den CDU-Politikerinnen Johanna Wanka und Katherina Reiche gleich doppelt vertreten
In der großen Koalition werden einige Ressorts neu zugeschnitten und viele neu besetzt. Die spannendsten Wechsel im Überblick.
Am Sonntag wurden neben den Namen der neuen Minister auch die Besetzung vieler anderer Posten bekannt - unter anderem wird EZB-Direktor Jens Asmussen Staatssekretär unter Arbeitsministerin Andrea Nahles. Die Entscheidungen der Tages zum Nachlesen hier in unserem Blog.
Knapp drei Monate nach der Wahl ist die große Koalition bereit zum Regieren. Das schwarz-rote Kabinett birgt einige Überraschungen. Unter anderen wechseln vier Minister ihr Ressort.
Es gibt einige Überraschungen bei den Kabinettsmitgliedern der Union und ihren Ressorts. Ursula von der Leyen soll Verteidigungsministerin werden. Ronald Pofalla scheidet auf eigenen Wunsch aus. Ihm folgt Peter Altmaier.
Die ukrainische Opposition spricht mit Staatschef Viktor Janukowitsch – die Oligarchen wenden sich von ihm ab.
Vor einem Jahr liefen Fans gegen ein neues Sicherheitskonzept Sturm, das die DFL trotzdem verabschiedete. Wie steht es zwölf Monate später um den deutschen Fußball? Wir haben nachgefragt.
Kippt die Lage in der ukrainischen Hauptstadt Kiew? Bei den Protesten hat es Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gegeben. Mehrere Menschen wurden verletzt. Zugleich ist die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Kiew, um zu vermitteln. Schon bei ihrer Ankunft erlebte sie eine unangenehme Überraschung.
Nach den Ausschreitungen in Bielefeld fordert auch Dresdens Präsident ein härteres Vorgehen der Polizei
Forscher prüfen 32 mögliche rechtsextreme Gewalttaten in Brandenburg. Schon jetzt ist klar: Bei einem Teil der Fälle werden sie ein rechtsextremes Tatmotiv finden.
Der Datenschutzbeauftragte Peter Schaar scheidet am 17. Dezember aus dem Amt aus. Sein Posten wird zunächst unbesetzt bleiben - ganz nach dem Willen von CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich.
Nach den Ausschreitungen in Bielefeld fordert die Arminia den Liga-Ausschluss von Dynamo Dresden. Auch der DFB und die DFL erwarten eine klare Positionierung des Klubs. Nun hat sich auch Sachsens Innenminister Ulbig eingeschaltet.
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke fordert Klarheit. Potsdamer Forscher untersuchen alte Tötungsdelikte auf einen rechtsextremistischen Hintergrund.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke geht davon aus, dass es in Brandenburg seit 1990 weitaus mehr Delikte mit rechtem Hintergrund gegeben hat, als bisher bekannt.
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) wählt den sportpolitischen Lehrling Alfons Hörmann zum neuen Präsidenten und emanzipiert sich kaum von Vorgänger Thomas Bach.
Die SPD warnt CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich im Streit um rumänische und bulgarische Migranten davor, das EU-weite Grundrecht der Freizügigkeit einzuschränken.
Innenminister Hans-Peter Friedrich warnt vor Einwanderung - vor allem von Roma aus Rumänien und Bulgarien. Dabei ist nicht das Prinzip der europäischen Freizügigkeit das Problem. Es passt nur nicht zum deutschen Sozialstaatsgedanken.
Europäische Freizügigkeit und deutscher Sozialstaatsgedanke passen nicht zusammen
Brüssel - Die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union ist einer ihrer Grundpfeiler, die 1992 im Maastrichter Vertrag niedergelegt wurden. Seither kann jeder EU-Bürger nicht nur in einem anderen Mitgliedstaat arbeiten, sondern auch studieren, seinen Ruhestand genießen oder seiner Familie nachfolgen.
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping mit dem CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich beim Walzer-Tanz auf dem Bundespresseball: Das war das Bild des Abends. Im Interview spricht sie, wie es dazu kam und sie verrät, worüber sie mit dem Innenminister sprach.
Am Dienstag ist es so weit: Die Bundesländer reichen ihren Antrag auf das Verbot der NPD beim Verfassungsgericht ein. Zwar gibt sich die Politik kämpferisch, doch dass sich Bundestag und Bundesregierung raushalten, stößt auf Kritik. Immerhin war man beim letzten Anlauf gescheitert
Am Dienstag ist es so weit: Die Bundesländer reichen ihren Antrag auf Verbot der NPD beim Verfassungsgericht ein. Zwar gibt sich die Politik kämpferisch, doch dass sich Bundestag und Bundesregierung raushalten, stößt auf Kritik. Immerhin war man beim letzten Anlauf gescheitert.
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping mit dem CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich beim Walzer-Tanz auf dem Bundespresseball: Das war das Bild des Abends. Im Interview erzählt sie, wie es dazu kam und verrät, worüber sie mit dem Innenminister redete.
Die Demonstranten in Kiew blockieren weiter das Regierungsviertel. Angela Merkel warnte die Regierung davor, Gewalt gegen friedlich Protestierende einzusetzen.
Warschau - „Revolution! Revolution!
Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Was ist von den Beschlüssen zu halten? Zehn Tops und Flops im Überblick.
„Von den Medien wird die große Koalition nicht geliebt werden“
CDU beantragt Sitzung des Landtagspräsidiums.
Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben - jedenfalls vorläufig. Denn noch müssen die SPD-Mitglieder entscheiden. Doch während der Pressekonferenz herrscht hauptsächlich gegenseitiges Lob. Lesen Sie hier in unserem Live-Ticker nach, wie sich die Drei präsentierten.
Über 20 Stunden haben sie verhandelt. Zwischendurch haben einige lieber Fußball geschaut, während die Parteispitzen sich in wichtigen Fragen einig wurden. Jetzt deuten alle das Ergebnis als Sieg für die eigene Partei.
Es ist vollbracht: Union und SPD haben sich nicht nur im kleinen Kreis auf einen Koalitionsvertrag verständigt, sondern auch in großer Runde. Hier können Sie nachlesen, wie die Einigung am Mittwochmorgen zustande kam.
Die Linken bieten derzeit der Opposition viele Vorlagen. Die Fraktion stellt sich hinter Neu-Mitglied Norbert Müller
Es ist ja nicht so, dass die deutsche Seite um den Besuch eines gewissen Christopher Murphy in Berlin gebettelt hätte. Der junge amerikanische Senator hat sich mehr oder weniger selbst eingeladen und dafür auch genug Gesprächspartner gefunden: den Innenminister, den möglichen Justizminister in spe, eine Menge Parlamentarier und den außenpolitischen Chefberater der Kanzlerin.
Es ist ja nicht so, dass die deutsche Seite um den Besuch eines gewissen Christopher Murphy in Berlin gebettelt hätte. Der junge amerikanische Senator hat sich mehr oder weniger selbst eingeladen und dafür auch genug Gesprächspartner gefunden: den Innenminister, den möglichen Justizminister in spe, eine Menge Parlamentarier und den außenpolitischen Chefberater der Kanzlerin.
Schon wieder rumpelt es in der brandenburgischen Linksfraktion: Nach Odersun-Deal und Postengeschacher gibt es Ärger um den Abgeordneten Norbert Müller. Holzschuher: Verein hilft Linksextremen
Dieser Tage entscheidet sich die Zukunft der Sozialdemokratie: Schafft die Partei ein einheitliches Ja zur großen Koalition? Oder war sie zuletzt nur Wegbereiter für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis?
Zwei Monate nach den CSU-Siegen bei Landtags- und Bundestagswahl ist Parteichef Horst Seehofer mit seinem bisher besten Ergebnis in seinem Amt bestätigt worden. Nach 89,9 Prozent vor zwei Jahren erhielt er auf dem Parteitag in München am Samstag 95,3 Prozent der Stimmen.
Letzte Beschlüsse im „Kreml“: Brandenburgs Landtag kam zum letzten Mal vor dem Umzug ins Landtagsschloss auf dem Brauhausberg zusammen. Eindrücke und Wehmutsäußerungen am Ende einer Ära